02.09.2005
Kampf gegen Rechtsextremismus Teil sozialdemokratischer Identität
Zur Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion "Kampf gegen
Rechtsextremismus" im Jüdischen Museum Berlin erklärt der
Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus, Sebastian
Edathy:
Angesichts der Dimension der Herausforderung, welche
Rechtsextremismus für die Demokratie in Deutschland darstellt,
sind alle Demokratinnen und Demokraten zum handeln
aufgefordert. Daher hat die SPD-Bundestagsfraktion heute in das
Jüdische Museum Berlin eingeladen, um mit Vertretern aus der
Praxis, Wissenschaft und Politik über Perspektiven auf dem
Gebiet der Rechtsextremismusbekämpfung zu diskutieren.
Viele Fragen werden dabei strittig sein. Einigkeit besteht aber
darüber, dass beim Kampf gegen Rechtsextremismus nicht
nachgelassen werden darf.
Im Wahlmanifest der SPD werden diesbezüglich deutliche
Aussagen getroffen: "Die SPD wird Projekte und Initiativen, die
sich gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und
Antisemitismus engagieren, nicht im Stich lassen, sondern
weiterhin unterstützen." Passagen zum Thema
Rechtsextremismusbekämpfung finden sich nur in den
Programmen von SPD und Bündnis90/Die Grünen. Die anderen
Parteien erwähnen in ihren Wahlprogrammen nicht einmal das
Wort "Rechtsextremismus".
Dieses Versprechen - bei der Bekämpfung des Rechtsextremismus
nicht nachzulassen - gilt für die SPD nicht nur in Wahlkampfzeiten. Denn der Kampf gegen Rechtsextremismus ist Teil
sozialdemokratischer Identität. So lange Menschen diskriminiert oder drangsaliert
werden, weil sie anders sind, wird sich daran auch nichts ändern.
Menschenfeindlichkeit, Intoleranz und Gewalt haben in Deutschland keinen Platz.