Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

MdB Sebastian Edathy Willkommen auf meiner Homepage! Ich bedanke mich für Ihr Interesse an meiner Arbeit als direkt gewählter Vertreter für den Wahlkreis Nienburg - Schaumburg im Deutschen Bundestag. Für die Region bin ich seit 1998 mit Einsatz und Leidenschaft vor Ort und in Berlin unterwegs, um für gute Bedingungen, sozial gerechte und wirtschaftlich vernünftige Politik zu streiten. Mehr erfahren Sie gleich hier!

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MdB Sebastian Edathy
Sebastian Edathy, MdB

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Publikationen

Auf der Höhe der Zeit
Auf der Höhe der Zeit
Sebastian Edathys Artikel über sozialdemokratische Innenpolitik erschienen in Matthias Platzeck, Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier (Hg.), Auf der Höhe der Zeit - Soziale Demokratie und Fortschritt im 21. Jahrhundert (ISBN: 978-3-86602-629-2)
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Schmierfinken
Politiker über Journalisten.
Sebastian Edathy über den Journalisten Frank Jansen von der Berliner Tageszeitung "Der Tagesspiegel".
(erschienen im Heyne-Verlag, Maybrit Illner (Hrsg.), Hajo Schumacher (Hrsg.) ISBN: 978-3-453-62037-7)
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Strategien der extremen Rechten
Hintergründe - Analysen - Antworten
Was sind die konkreten Strategien der Rechtsextremen und wie kann man ihnen begegnen?
(erschienen im VS-Verlag 2009. 667 S. Br. ISBN: 978-3-531-15911-9)
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Aus dem Gästebuch | Neueintrag

13.12.2011

Birgit Kramp

Sehr geehrter Herr Edathy, gibt es schon neue Informationen zur geplanten Stiftung gegen Rechtsextremismus? Freundliche Grüße, Birgit Kramp Bad Nenndorf ist bunt Bündnis...

08.10.2011

Uwe Siekmann

Hallo, Herr Edathy, hat mir gefallen, dass Sie der berliner SPD geraten haben, trotz "Hemmnis Autobahn" weiter mit den Grünen über eine Koalition zu verhandeln. Hoffentlich wirkt's und...
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Linkempfehlungen



meinVZ-Profil von Sebastian Edathy

10.03.2006
Berliner Zeitung vom 10. März 2006

Konstantin Wecker und die Angst vor der NPD - Eine Konzertabsage in Halberstadt erzürnt die Republik

VON ALICE LANZKE
Henning Ruhe versteht die Welt nicht mehr. Ruhe ist Landrat von Halberstadt und als solcher hat er sich an viel Ruhe gewöhnt. An diesem Donnerstag allerdings scheint es, als falle die ganze mediale Republik über Halberstadt her. Und Henning Ruhe, der Landrat, steht mittendrin.  Dabei habe ich auch zu arbeiten", sagt er.

Henning Ruhe hat all das nicht geahnt, als er ein für Mittwoch angesetztes Konzert des Liedermachers Konstantin Wecker absagte. Wecker hätte am Abend in einem Halberstädter Gymnasium auftreten sollen.  Nazis raus aus dieser Stadt", lautet das Motto, ein Jugendclub hatte dazu eingeladen.
Schwierig war die Sache für Ruhe vor einem Monat geworden, als die rechtsextreme NPD schriftlich gegen das Konzert protestierte. Sie wertete die Veranstaltung in dem öffentlichen Gebäude kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 26. März als unzulässige Wahlkampfaktion für die Linkspartei und drohte mit ihrer  aktiven" Teilnahme.

Ruhe bestreitet, dass diese Drohung zur Absage geführt habe:  Das hat uns nicht beeindruckt." Maßgeblich sei vielmehr die Ankündigung der NPD gewesen, eigene  Konzerte Nationaler Liedermacher und Musikgruppen" einzuklagen - ein Horrorszenario für den parteilosen Landrat.  Wir hätten keine Handhabe mehr gehabt, rechte Konzerte mit entsprechendem Publikum zu verhindern." In diesem Sinne sei die Entscheidung  prophylaktisch" gewesen. Lieber stehe er jetzt in der Kritik, als später wegen einer rechten Veranstaltung.

Das klingt auch ein wenig trotzig, nun, da die Kritik so massiv aufgekommen ist. Der Zentralrat der Juden bezeichnet den Vorfall als Bankrotterklärung der Politik vor der NPD. Sebastian Edathy (SPD), Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses warnt:  Man darf gegenüber Rechtsextremisten nicht zu kuschen anfangen." Den für die Absage Verantwortlichen fehle es an  demokratischer Zivilcourage". Grünen-Chefin Claudia Roth spricht von einem  verheerenden Signal" und  einem traurigen Symbol für das Versagen der Landesregierung vor der Herausforderung Rechtsextremismus". Und auch Klaus Jeziorsky (CDU), Innenminister von Sachsen-Anhalt, nennt die Konzertabsage nicht nachvollziehbar und mahnt:  Man darf nicht den Anschein erwecken, als würde man Druck nachgeben, vor allem nicht von rechts."
Diese Vorwürfe weist Landrat Ruhe entschieden zurück.  Es ging bei der Entscheidung nur um die Nutzung der Schule, das Konzert an sich hätte in jedem Fall stattfinden können." Über die Berichterstattung zeigt er sich verärgert:  Halberstadt wird als Hort der Braunen dargestellt und die NPD als Sieger gefeiert." Man dürfe den Rechten kein Podium bieten, genau das passiere aber gerade.

Die betroffene Jugendeinrichtung macht Ruhe unterdessen keine Vorwürfe.  Es war zwischen uns und dem Landrat Konsens, dass das Konzert nach dem Schreiben der NPD nicht in der Schule stattfindet", sagt Geschäftsführerin Yvonne Bosse. Einen Ersatz-Veranstaltungsort zu finden, sei auf die Schnelle nicht möglich gewesen.  Außerdem hätten wir für 400 Leute Platz gebraucht." Ein Gutes habe das plötzliche mediale Interesse auch: Über das Problem des Rechtsextremismus rede nun jeder.

Konstantin Wecker zeigte sich zwar verärgert, aber nicht nachtragend. Schon im Sommer will er das Konzert als Open-Air nachholen:  Da brauchen wir zwar auch eine behördliche Genehmigung, aber dann müssen wir nicht ins Gymnasium." Auch Landrat Ruhe freut sich schon:  Je mehr dann kommen, umso besser!" (mit ddp)

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Rede vor dem Deutschen Bundestag am 11. Mai 2007

Rede zum Tagesordnungspunkt 23: Beratung der Großen Anfrage der Fraktion DIE LINKE. "Entwicklung der extremen Rechten und die Maßnahmen der Bundesregierung" und der Anträge der Fraktion DIE LINKE. "V-Leute in der NPD abschalten" und "Beratungsprojekte gegen Rechtsextremismus dauerhaft verankern und Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung berücksichtigen"
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20.09.2006

Meldung von dpa vom 20. September 2006

Bundestags-Parteien: Mehr gegen Rechtsextremismus tun
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