Sebastian Edathy - Mitglied des Deutschen Bundestages für Nienburg-Schaumburg

Sebastian Edathy bedauert gescheiterte Aufnahme des Tierschutzes im Grundgesetz

Mit "Unverständnis und Enttäuschung" hat der heimische Bundestagsabgeordnete Sebas-tian Edathy auf das Scheitern des Versuches einer "Koalition der Vernunft" aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen, F.D.P. und PDS reagiert, den Tierschutz als Staatsziel im Grundgesetz zu verankern.

Dieses Unterfangen, für das eine Zweidrittelmehrheit im Deutschen Bundestag notwendig gewesen wäre, scheiterte am (heutigen) Donnerstag am Widerstand von CDU und CSU. Mit 392 von 603 Stimmen wurde die notwendige Zweidrittelmehrheit allerdings nur knapp verfehlt.

Eine seit vielen Jahren andauernde Diskussion sei demnach nicht zu dem erhofften erfolgreichen Abschluss gekommen, so Edathy.

Mit der Entscheidung, dem Tierschutz Verfassungsrang einzuräumen, hätte der Bundes-tag nach Ansicht des Abgeordneten "dem berechtigten Anlie-gen einer deutlichen Mehrheit in unserem Land entsprochen".

Dies zeigten zahlreiche Briefe und Anrufe von Bürgerinnen und Bürgern aus den Landkreisen Nienburg und Schaumburg.

Unverständnis äußerte Edathy insbesondere über das Abstimmungsverhalten der Unionsfraktion: "Es passt nicht zusammen, dass die Vertreter einer sich christlich nennenden Partei dem Tier als Mitgeschöpf den Schutz des Grundgesetzes ver-weigern."

"Ich jedenfalls habe mit Ja gestimmt", so Sebastian Edathy.