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Der am (heutigen) Mittwoch vom Bundestag beschlossene Verteidigungshaushalt belegt, daß die Bundesregierung am Erwerb des NATO-Hubschraubers 90 (NH 90) festhält.
Dies stellt jetzt der heimische Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy fest. "Wer bar jeder Grundlage anderslautende Auffassungen verbreitet, muß sich fragen lassen, ob er hinreichend informiert ist oder bewußt für Irritationen sorgen will", unterstreicht Edathy.
Der NH 90 ist für die Heeresfliegerwaffenschule Bückeburg von besonderer Bedeutung, weil dort die Ausbildung des fliegerischen Personals von Heer, Luftwaffe und Marine für diesen Hubschrauber erfolgen soll.
Die Entwicklung des NH 90 - ein gemeinsames Projekt von Deutschland, Frankreich, Italien und den Niederlanden - sei noch nicht abgeschlossen, so Edathy. Aus diesem Grund sehe der Bundeshaushalt für das nächste Jahr eine Ausgabe von 44 Millionen Mark für weitere Entwicklungsarbeiten vor.
Es wird davon ausgegangen, daß ein Abkommen der beteiligten Länder über Modelle und Stückzahlen sowie die Verträge mit der Industrie im kommenden Jahr unterschriftsreif sind, so daß erste Kosten für die Beschaffung der Hubschrauber im Jahr 2001 entstehen. Ab dem Haushaltsjahr 2001 sind entsprechende Ausgaben in der Haushaltsplanung vorgesehen, davon allein 100 Millionen Mark im Jahr 2001 selbst.
Besonders wichtig: Das Parlament hat für die Beschaffungsmittel eine Verpflichtungsermächtigung beschlossen. Das heißt, der Bundesverteidigungsminister kann im Vorgriff auf diese Mittel im kommenden Jahr Verträge abschließen, die eine Zahlungspflicht für die Jahre ab 2001 begründen.
"Das sind Fakten, die man zur Kenntnis nehmen sollte", so Edathy: "Ich empfehle, gerade in der politischen Debatte mit fundierten Tatsachen statt mit haltlosen Spekulationen zu arbeiten".