15.07.2002
Wer ständig im Plenarsaal sitzt ist nicht fleißig
"Warum ist der Plenarsaal oft so leer?" Würde ich eine Hitliste der Fragen anfertigen, die mir von Besuchergruppen aus dem Landkreis Schaumburg im Bundestag in Berlin am häufigsten gestellt werden, dann würde genau diese Frage einen Spitzenplatz bekommen.
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Gut im Rennen liegen würde auch die Frage nach der Fülle des Abgeordneten Terminkalenders (groß) und die Bitte um Auskunft über mein Wissen darüber, wo man in Berlin einen netten Abend verbringen kann (gering).
Die Frage nach der Besetzung der Bänke im Sitzungssaal beantworte ich übrigens mit dem Hinweis darauf, dass ein Abgeordneter, der sich ständig im Plenum des Bundestages aufhält, nicht sehr fleißig sein kann. Zeitgleich zur Tagung des Bundestages gilt es nämlich unter anderem, Gespräche zu führen, Termine vorund nachzubereiten, Gäste zu empfangen, Texte zu verfassen oder auch Bürgereingaben zu bearbeiten.
Und so sichte ich denn zu Beginn einer Berliner Sitzungswoche die Tagesordnung des Parlaments und entscheide, zu welchen Debatten ich in den Plenarsaal gehe, welche Aussprachen ich bei der Büroarbeit am Fernseher verfolge, und über welche Beratungsergebnisse ich mich lieber später schriftlich informieren lasse.
Hand aufs Herz: Als am Freitag, 14. Juni, der Entwurf eines "Hüttenschaftlichen Zusatzversicherungs Neuregelungsgesetzes" (das heißt wirklich so) im Parlament beraten wurde, war ich nicht im Plenarsaal, sondern traf mich im Reichstag mit dem Bundesvorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei, Konrad Freiberg, zu einem gut verlaufenen Gespräch über das Thema innere Sicherheit. Mit dem Nebenergebnis, dass Herr Freiberg bald auf meine Einladung den Landkreis Schaumburg besuchen wird.
"Macht Ihnen die Arbeit eigentlich Spaß?", ist ebenfalls eine von den Fragen, die ich öfter höre, und die ich guten Gewissens bejahen kann. Ganz überwiegend ist es in der Tat so. Es gibt kaum eine Aufgabe, bei der man mit so vielen und so verschiedenen Menschen und Themen zu tun hat. Und wenn man Menschen mag und bereit ist, sich immer wieder mit neuen Sachverhalten zu beschäftigen, dann macht die Arbeit als Bundestagsabgeordneter wirklich Freude.
Weniger Freude bereitet es freilich, Briefe mit Texten wie diesem zu erhalten: "Das Tribunal des deutschen Volkes verurteilt Sie zur Todesstrafe oder zu lebenslänglich wegen fortgesetztem vorsätzlichen Volks und Vaterlandsverrat." Eingetroffen im Frühjahr nach einer Rede, in der ich mich für eine schlüssige Integrationspolitik eingesetzt habe, was mich in den Augen des Absenders zum "antideutschen Schwerstverbrecher" macht. Ungefähr zeitlich schrieb mir ein weiterer anonymer Autor mit der Unterschrift "Adolf Hitler": "Aus welchem Land kommst Du miese rote Ratte. Gehörst Du zu den verbrecherischen Türken, Schwarzen und Kurdengesindel. Die unsere Jugend systematisch vergiften und die Tiere zu Tode quälen. Weg mit Euch gottverdammte Scheisse." In diesem Ton folgen Abfälligkeiten über Homosexuelle.
Der Erhalt solcher Sendungen, die neben viel Zuspruch und Zustimmung stehen, zählt nicht zu den angenehmen Begleiterscheinungen der Abgeordnetenarbeit. Wobei ich besonders bedauere, dass meine Sekretärin, die sich über solche Briefe wirklich ärgert, Umschläge mit derlei beschmiertem Papier auch noch öffnen muss.
Für mich selbst sind Schmähbriefe dieser Art eher eine Bestätigung für die Wichtigkeit meiner Arbeit. Dass es, zurückhaltend formuliert, Idioten wie die Verfasser dieser Schreiben gibt, unterstreicht die Notwendigkeit, dass Parlamentarier im Plenarsaal und außerhalb des Plenarsaals zusammen mit der überwältigenden Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger an der Bewahrung und Weiterentwicklung unseres demokratischen und freiheitlichen Gemeinwesens arbeiten. Und zwar über die Grenzen zwischen demokratischen Parteien hinweg.