Sebastian Edathy - Mitglied des Deutschen Bundestages für Nienburg-Schaumburg

DIE ZEIT vom 09. Juli 1999

Realisten sind sie sowieso
Wie die jungen Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion eine eigene Identität suchen
Von TOBIAS DÜRR (09. Juli 1999)

Wie die Mediendemokratie funktioniert, begriff Karsten Schönfeld gleich nach der Bundestagswahl im letzten September. Der sozialdemokratische Direktkandidat aus dem thüringischen Eisenberg hatte überraschend den Wahlkreis Gera von der CDU erobert. 50 Kilometer weiter westlich gelang seinem Parteifreund Carsten Schneider in Erfurt der gleiche Coup. Als die beiden Parlamentsneulinge gemeinsam mit dem Zug nach Bonn aufbrachen, hörte Schönfelds Handy überhaupt nicht mehr auf zu piepsen: Aufgeregte Fernsehjournalisten wollten wissen, ob dieser Carsten Schneider aus Erfurt mit ihm unterwegs sei. Bei ihrer Ankunft am Bonner Hauptbahnhof warteten bereits die Fernsehteams - auf Schneider. Denn mit seinen 22 Jahren ist er der jüngste aller 669 Abgeordneten im neuen Bundestag. Für den 35-jährigen Schönfeld interessierte sich keiner.

In Thüringen waren Schneider und Schönfeld noch als gleichrangige Sieger aufgebrochen. Wenige Stunden später, auf dem Bonner Bahnsteig, hatte die Balance zwischen den beiden sich schon verändert. Carsten Schneider kann nichts dafür, dass er im Hohen Haus der Jüngste ist. Aber dass ihn die Medien deshalb vier Jahre lang mit besonderer Aufmerksamkeit bedenken, das wird ihm nur nützlich sein. Zumindest ist es der Rohstoff- die Jugend als persönlicher Startvorteil.

"Alle Abgeordneten sind gleich", hat der langjährige SPD-Politiker Hans Apel einmal geschrieben, "einige sind gleicher." Damit meinte er die informellen Hierarchien in den Fraktionen. Tatsächlich konkurrieren im Parlament nicht nur die Regierungs- und Oppositionsfraktionen untereinander. Macht und Einfluss werden auch innerhalb der Fraktionen ständig neu ausgehandelt, zwischen einzelnen Abgeordneten wie zwischen wechselnden Zweck- oder Überzeugungsbündnissen. Zugleich rivalisieren die Mehrheitsfraktionen als solche mit den anderen politischen Machtzentren: mit der Regierung vor allem, der Parteiorganisation und den Landesregierungen. So kommt einiges zusammen und einander auch in die Quere: das Gesamtinteresse der Regierungsmehrheit gegenüber der Opposition, das Eigeninteresse der Fraktion gegenüber Regierung und Partei und die Vielzahl von Einzel- und Gruppeninteressen der Abgeordneten selbst.

In diesem unübersichtlichen Gelände müssen sich die Bundestagsabgeordneten behaupten. Gerade für die Jüngeren ist das nicht so einfach. 298 Mitglieder hat die sozialdemokratische Bundestagsfraktion, die bisher größte in der Geschichte der Bundesrepublik. 88 gehören dem Parlament erst seit dem letzten September an. Und immerhin 36 Mitglieder der SPDFraktion waren am Wahltag jünger als 40 Jahre. "jeder von uns kam alleine", sagt der 37-jährige Kieler Neuparlamentarier Hans-Peter Bartels, "keine machtvolle Parteijugendorganisation hat uns durchgedrückt." Und nur einer kann fernsehwirksam der Jüngste sein. Daran ist nichts zu ändern.

Die meisten der jungen SPD-Abgeordneten standen bei der Bundestagswahl auf ihren Landeslisten irgendwo ganz hinten auf aussichtslosen Plätzen. Sie sitzen nur deshalb im Bundestag, weil der sozialdemokratische Sieg so erdrutschartig geriet. Viele langjährige CDU-Wahlkreise fielen zur allgemeinen Überraschung an die SPD. Doch sie können so schnell wieder verloren gehen, wie sie gewonnen wurden. Das macht die parlamentarische Existenz der meisten Neulinge prekär und vorläufig. Sie selbst wissen das am besten. "Ich hätte mir nie vorstellen können, wie schnell ich anfangen würde, mir Gedanken darüber zu machen, dass ich hier nur einen Zeitarbeitsvertrag für vier Jahre habe", sagt einer der jungen Neuen.

Das ist das eine Problem. Das andere ist die Selbstbehauptung der Neulinge in der Fraktion selbst. Als Erstes müssen sie sich vernetzen, um sich auch individuell durchzusetzen. Das jedenfalls können die jungen Sozialdemokraten von der Generation der 68er lernen, die in Partei und Fraktion völlig unangefochten den Ton angibt: Einen Vorsitzenden und neun stellvertretende Vorsitzende hat die Bundestagsfraktion; mit einer Ausnahme allesamt Angehörige der Jahrgänge 1940 bis 1949.

Doch um welche Inhalte und Ziele herum könnten sich die Jungen gruppieren? Welchen alternativen Entwurf hätten sie anzubieten? Wenig überraschend ist, dass die Routiniers den Neulingen eher davon abraten, generationelle Eigenprojekte zu verfolgen. Die Vernetzungsexperten der etablierten Enkelgeneration empfehlen die Methode der individuellen Profilierung durch solide Arbeit in den Ausschüssen. "Mindestens vier Jahre" brauche ein junger Abgeordneter ohnehin, um den Parlamentsbetrieb zu durchschauen, sagt die Abgeordnete Brigitte Schulte. Die Niedersächsin, inzwischen Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, kommt aus der Generation und der Region Gerhard Schröders. Dasselbe gilt übrigens auch für Fraktionschef Peter Struck und den Parlamentarischen Geschäftsführer Wilhelm Schmidt.

Der Rat der Alten an die Jungen: Ihr Ziel müsse es sein, mehr Kompetenz als alle anderen zu besitzen. Das ist nicht verkehrt. Parlamentarismus ist nun einmal Gesetzgebung. Um das mühsame Einarbeiten in die Details konkreter legislativer Materien kommen die Neuen nicht herum. Der studierte Agraringenieur Karsten Schönfeld zum Beispiel hat sich für die Landwirtschaftspolitik entschieden. Das ist zwar traditionell keine Domäne, auf der sich Sozialdemokraten gegenseitig auf die Füße treten. So konnte Schönfeld unterdessen zum stellvertretenden agrarpolitischen Sprecher der Fraktion aufrücken - ein erster kleiner Karriereschritt. Die Zusammenarbeit mit den Beamten in "seinem" Ministerium klappt reibungslos, im Plenum hat Schönfeld schon dreimal das Wort ergriffen. Alles ziemlich unspektakulär, gewiss, aber für einen Parlamentsneuling nach neun Monaten keine schlechte Bilanz.

Carsten Schneider wurde sogar Mitglied im Haushaltsausschuss. Der ist besonders prestigeträchtig und einflussreich. Vor dem Zivildienst hatte Schneider in Erfurt eine Banklehre gemacht. In seiner Thüringer Landesgruppe, die den Sitz beanspruchte, war er damit der qualifizierteste Aspirant auf den Posten. Irgendein systematisches On-the-Job-Training gab es nicht, umso höher sind Verantwortung und Arbeitsaufwand. Eine 90-Stunden-Woche habe er, sagt Schneider. Die roten Flecken unter seinen Augen bezeugen es.

"Einen guten Solidarbeitrag für die Fraktion" sollten die Jungen leisten und "gute Arbeit für sich selbst', dann würden sie auch wiedergewählt. Das ist der väterliche Rat des dienstältesten Sozialdemokraten im Bundestag. Der Dortmunder Hans-Eberhard Urbaniak zumindest ist unverdächtig, sich den Nachwuchs lieber aufArmlänge vom Leibe zu halten. Er selbst will nichts mehr werden. Geboren ist er 1929, in der SPD seit 1951, seit 1970 im Parlament. Willy Brandt hat er als Kanzler erlebt und danach Helmut Schmidt, später die langen Jahre der Opposition. Genau registriert Urbaniak die atmosphärischen Veränderungen im Lauf der Zeit. "So eine unruhige Fraktion wie jetzt habe ich noch nie erlebt", sagt er.

Solidarisch sein und gute Arbeit leisten: So allgemein formuliert leuchtet die Maßgabe dem Nachwuchs durchaus ein. Aber was bedeuten diese Kriterien heute? Hans-Eberhard Urbaniak ist der Vertreter eines untergehenden sozialdemokratisch-proletarischen Traditionsmilieus, in dem sich vieles noch von selbst verstand. Auch Lebensläufe. Der innere Kompass des ehemaligen Kohlekumpels ist völlig intakt. Es sind die Umstände, die sich verändert haben. In die authentische Lebenswelt der klassischen Sozialdemokratie sind die jungen SPDParlamentarier nicht mehr hineingewachsen, am wenigsten die aus Ostdeutschland.

Vielleicht ist das der Grund für die Unruhe in der Fraktion, die Urbaniak spürt. Die aktuelle Debatte um Zukunft und Regierungsfähigkeit der Sozialdemokratie, um Neue Mitte und Dritten Weg, ist gerade für die jüngeren Abgeordneten hoch brisant. Geht die Sache schief, könnte ihre politische Zukunft zu Ende sein, noch bevor sie so richtig begonnen hat. Das sorgt für Rastlosigkeit.

"Die sind jetzt natürlich verwirrt", sagt der junge CDUAbgeordnete Eckart von Klaeden durchaus nicht ohne Anteilnahme. Zusammen mit dem SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy hat er für die Jungen aus beiden Parteien erst vor ein paar. Wochen ein gemeinsames Spargelessen organisiert. "Die haben ja wirklich an ihre Wahlkampfversprechen geglaubt, an Reformen ohne Schmerzen und all das. Jetzt merken sie, dass das nicht geht, und sind erst mal enttäuscht."

Von Klaeden kennt die Probleme, vor denen die jungen Abgeordneten der Kanzlerpartei stehen. Einerseits sind sie eingebunden in die notwendige Disziplin ihrer Fraktion. Andererseits müssen sie eigene Akzente setzen, um auf sich aufmerksam zu machen. Das kann miteinander kollidieren, wie die jungen CDUAbgeordneten vor 1998, als ihre Partei noch regierte, im Streit um ein liberaleres Staatsbürgerschaftsrecht selbst erfahren haben. Für die SPD-Nachwuchsleute ist das Dilemma zwischen Disziplin und Profilierung jetzt, da sie schmerzhafte Umbaumaßnahmen am Sozialstaat zu vertreten haben, noch schwieriger.

Dass ihnen deshalb schwere Zeiten bevorstehen, wissen die jungen SPD-Abgeordneten. Gerade hat Fraktionschef Peter Struck seine Leute mit dem Auftrag in die Sommerpause entlassen, das rigide Renten- und Sparprogramm im Lande zu popularisieren. Das dürfte knifflig werden. Doch in der Tat hängt das Schicksal der Gesamtfraktion in den nächsten Jahren davon ab, dass der neue Reformkurs gegen alle Widerstände am Ende erfolgreich ist. Für die Landtagswahlen im Herbst kalkuliert die SPD-Führung mit weiteren Rückschlägen. Nur wenn es gelingt, die Arbeitslosigkeit merklich zu senken, kann die Partei bis zum Wahljahr 2002 wieder mit Stabilisierung rechnen. Aus der Fraktion heraus einen Gegenentwurf zum Regierungskurs zu präsentieren verbietet sich von selbst. Die murrende Fraktionslinke ist in die Verantwortung eingebunden - auch wenn ihr im Grunde die ganze Richtung nicht passt.

Dass Gerhard Schröders Linie so völlig alternativlos geworden ist, stört unter den Jungen nur wenige, mit der früheren Juso-Vorsitzenden Andrea Nahles als prominentester Ausnahme (siehe Streitgespräch, Seite 5). Aufschlussreich ist allerdings, dass sich kaum einer der pragmatischen Jüngeren zum Seeheimer Kreis hingezogen fühlt. Der hatte in Abgrenzung zum linken Flügel der Partei das Motto von der "Rückkehr zur Realität", zu den kleinen Leuten, deren konventionellen Werten und Milieus entwickelt. Das könnten sich viele der Jungen durchaus zu Eigen machen. Aber wäre das schon Grund genug, da mitzumachen? Realistisch sind sie sowieso, und die langjährige Auseinandersetzung der "Seeheimer" mit der postmaterialistischen Achtziger-Jahre-SPD ist für sie Vergangenheit. Allenfalls profitieren sie davon, dass mit dem Sieg Schröders dieser Konflikt auf absehbare Zeit zugunsten der Seeheimer "Realisten" entschieden sein dürfte.

Die Seeheimer und ihre ewigen Kontrahenten von der "Parlamentarischen Linken" waren die politischen Richtungsflügel einer einzigen Generation. Es gibt diese Flügel immer noch, doch irgendwie sind sie heute auch schon institutionalisierte Geschichte. Der Gruppe der Youngsters, wie die unter 40-Jährigen insgesamt in der Fraktion genannt werden, fehlt dagegen die politsche Gemeinsamkeit. Die kann sie nicht haben. Deshalb sind sie auch kein dritter Flügel und politisch ohne Wirkung. Da ist noch viel Platz für Neues.

So schwer das ist, tastende Versuche gibt es bereits. Um Hans-Peter Bartels aus Kiel ist in den letzten Monaten ein Selbsthilfenetzwerk junger Abgeordneter entstanden. Ein knappes Dutzend sind sie schon. Karsten Schönfeld ist dabei, Carsten Schneider, auch Nina Hauer, früher eine hartlinke Juso-Frau aus Hessen Süd. "Gerade in der Regierungsverantwortung ist es für die SPD notwendig, sich ihrer Grundwerte bewusst zu sein und sich nicht ausschließlich in tagespolitischen Auseinandersetzungen zu verlieren", schreiben sie in einem Positionspapier.

Um Grundwerte geht es ihnen also. Nicht so sehr an Fragen wie der richtigen Mischung von Angebots- und Nachfragepolitik wird sich aus ihrer Sicht entscheiden, was Sozialdemokratie in Zukunft noch sein wird. Darüber könnten sie sich wohl einigen mit den Pragmatikern aus ihrer Generation in den anderen Parteien. Was sie als Sozialdemokraten, über ihre sozialdemokratische Mentalität hinaus, noch von der Konkurrenz unterscheiden wird, damit wollen sie sich beschäftigen - Programmdiskussion als Identitätssuche. Wie buchstabiert man Generationengerechtigkeit auf Sozialdemokratisch? Und gibt es spezifisch sozialdemokratische family values? Das richtet sich nicht einmal so sehr gegen die ewige Übermacht der "Enkel". Aber irgendwann wird es ohne die 68er gehen müssen in der SPD und in ihrer Fraktion. Und darauf wollen sie vorbereitet sein. Das eigene Netzwerk soll dabei helfen.

Wie weit sie kommen, wird man sehen. Immerhin, es bewegt sich etwas. Gerade als Helmut Kohl am letzten Debattentag in der bisherigen Hauptstadt seine Rede zur bundesrepublikanischen "Kontinuität des in Bonn Geschaffenen" hielt, saßen die Netzwerker nur ein paar Meter weiter im Bundestagsrestaurant zusammen und legten den Namen der neuen Zeitschrift fest, die sie ab Oktober herausgeben wollen. Beiträge ihrer Generation zu Politik, Wissenschaft, Medien und Kultur soll sie enthalten. Die Berliner Republik wird sie heißen - auch das ein Abschied von Bonn.