Sebastian Edathy - Mitglied des Deutschen Bundestages für Nienburg-Schaumburg

05.05.2004
Bundestags-Verkehrsausschuss beschliesst Höherstufung der Ortsumgehung Nienstädt-Sülbeck

Der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages hat am (heutigen) Mittwoch beschlossen, die geplante Ortsumgehung Nienstädt-Sülbeck (B 65) in den sogenannten "vordringlichen Bedarf" des Bundesverkehrswegeplans aufzunehmen.

"Damit konnte das Vorhaben eine wichtige Hürde nehmen", freut sich der heimische Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy.

Edathy hatte sich erfolgreich dafür eingesetzt, dem Projekt eine höhere Dringlichkeit einzuräumen als ursprünglich vorgesehen.

Noch vor Eintritt in die Sommerpause wird das Bundestags-Plenum über die Beschlussempfehlung des Verkehrsausschusses abstimmen. Dann steht das 16 Millionen-Euro-Projekt im Gesetzblatt.

Wie MdB Sebastian Edathy ergänzend erläutert, habe die aktuelle Diskussion über die kurzfristige Entwicklung des Verkehrshaushaltes keinerlei direkte Auswirkung auf die Verwirklichung des Projektes, da der undesverkehrswegeplan eine Laufzeit bis zum Jahr 2015 habe und die Baureife für die Ortsumgehung Nienstädt-Sülbeck bislang noch nicht gegeben sei. Hier müsse zunächst erst das Planfeststellungsverfahren eingeleitet werden.

Auf der Grundlage des neuen Bundesverkehrswegeplanes bestehe aber für die Straßenbaubehörden genau hierfür die rechtliche Grundlage.