21.07.2004
Edathy: Zurückstufung des Bahnausbaus Seelze-Minden keine Überraschung
"Vor 2008 wird sich baulich nichts tun", so die Prognose des heimischen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy mit Blick auf den Ausbau der Bahnstrecke Seelze-Minden.
Das Bundesverkehrsministerium hatte an Edathy am 15. Juli 2004 ein Schreiben geschickt, in dem - mit der Bahn AG abgestimmt - diejenigen Bahn-Projekte aufgelistet werden, die in den Jahren 2004 bis 2008 verwirklicht werden sollen.
Dieses Schreiben konnte dem Abgeordneten urlaubsbedingt erst am (heutigen) Mittwoch vorgelegt werden.
Für neue Bau-Maßnahmen stehen in den Jahren 2004 bis 2008 demnach 3,1 Milliarden Euro zur Verfügung. Insgesamt 66 Baumaßnahmen sollen davon finanziert werden. Der viergleisige Ausbau der Bahn-Verbindung zwischen Seelze und Minden gehört nicht dazu.
Das Vorhaben findet sich auch nicht auf einer sieben zusätzliche Maßnahmen umfassenden "Reserveliste", auf die sich Bundesverkehrsministerium und Bahn AG für den Fall geeinigt haben, dass weitere Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Das Verkehrsministerium strebt eine Erhöhung der Investitionen um eine Milliarde Euro auf 4,1 Milliarden Euro an.
Auf Nachfrage beim für die Bundestagsabgeordneten als Ansprechpartner tätigen Leiter des Berliner Büros der Bahn AG erhielt Sebastian Edathy die Auskunft, dass die Zurückstellung des Projektes von der Bahn AG initiiert worden sei.
Da der Bundestag vor wenigen Wochen beschlossen habe, für den Abschnitt zwischen Haste und Nordrhein-Westfalen nur den trassennahen Ausbau zuzulassen, sei die Bahn AG vor eine veränderte Situation gestellt.
MdB Sebastian Edathy sieht sich durch diese Information in der Auffassung bestätigt, dass die Bahn AG einen trassenfernen Ausbau einschliesslich einer Umfahrung Mindens favorisiert hatte.
"Das unterstreicht noch einmal die Richtigkeit, hier zusammen mit den Kollegen aus dem Raum Minden parlamentarisch Einfluss zu nehmen", so MdB Sebastian Edathy, der sich Gleiches auch für den Abschnitt zwischen Seelze und Haste gewünscht hätte, was aber an der Uneinigkeit der Bundestagsabgeordneten aus der Region Hannover gescheitert war.
Die vorläufige Zurückstellung des Gesamtvorhabens eines vierspurigen Ausbaus zwischen Seelze und Minden sei offenkundig keine Folge von Geldmangel. Der Grund sei vielmehr, dass die Bahn AG "sich von ihrer ursprünglichen Vorstellung, den Geschwindigkeitswahn über die Interessen der Bürgerinnen und Bürger stellen zu können, verabschieden musste".
Damit sei die Bahn zugleich gehalten, die bisherige Planung zu überarbeiten. Das habe dazu geführt, dass der Ausbau der Strecke Seelze-Minden in den Augen der Bahn AG an Attraktivität und Dringlichkeit eingebüßt habe.
Sebastian Edathy: "Ich werde in der Sache weiterhin am Ball bleiben und in den nächsten Wochen Gespräche mit Vertretern der Bahn AG führen." Ziel müsse es sein, eine ungefähre zeitliche Perspektive für die Verwirklichung des Vorhabens zu ermitteln.
MdB Edathy abschliessend: "Man muss davon ausgehen, dass sich bis zum Jahr 2008 baulich nichts tut. Eine andere Frage ist, ob innerhalb dieser Zeitspanne zumindest planerische Vorarbeiten geleistet werden."
Das wäre insbesondere deshalb wünschenswert, weil die grundsätzliche Notwendigkeit einer vierspurigen Erweiterung der Strecke - verbunden mit Verbesserungen des Regionalverkehrs und der Lärmschutz-Situation - von niemandem bestritten werde.
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