09.07.2004
Polizeiinspektion Schaumburg besucht MdB Edathy in Berlin
Einen eintägigen Ausflug nach Berlin unternahmen jetzt 17 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Polizeiinspektion Schaumburg.
Im Rahmen des Hauptstadt-Besuchs kam es auf Anregung von Inspektionsleiter Jürgen Ermerling auch zu einer Begegnung mit dem heimischen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy. Der Parlamentarier nahm sich viel Zeit zum Gespräch mit der Gruppe.
Edathy berichtete über seine Arbeit im und für den Landkreis Schaumburg, insbesondere aber über seine bundespolitische Tätigkeit im Bereich der Innenpolitik - Edathy ist Mitglied im Innenausschuss des Bundestages und dort stellvertretender Sprecher der 16 SPD-Abgeordneten.
Für die Polizeiinspektions-Vertreter besonders interessante und für den Polizeialltag wichtige Themen der Unterredung waren unter anderem die geplante bundesweite Einführung des digitalen Polizeifunks und Fragen des Versammlungsrechtes.
Edathy nahm zudem Stellung zum immer wieder diskutierten eventuellen Bundeswehr-Einsatz im Inland. Er unterstrich, dass sich die Sicherheitsarchitektur in Deutschland bewährt habe, mit der Zuständigkeit der Bundeswehr für die Verteidigung und der Polizei für die innere Sicherheit. Ausnahme seien Katastrophenfälle, bei denen - wie vor zwei Jahren bei der Oderflut - ein Bundeswehreinsatz bereits heute möglich sei.
"Aber wenn wir zum Beispiel an Personenkontrollen denken, dann möchte ich auch in Zukunft, dass dafür unsere gerade auch für den Bürgerkontakt gut ausgebildeten Polizeibeamten zuständig sind und nicht ein Grundwehrdienstleistender", brachte Edathy seine Haltung unter Zustimmung der Schaumburger Gäste auf den Punkt.