Sebastian Edathy - Mitglied des Deutschen Bundestages für Nienburg-Schaumburg

30.11.2004
MdB Edathy zu Bundeswehr-Misshandlungs-Vorwürfen: Hinweisen nachgehen und Konsequenzen ziehen!

Der heimische Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy ist angesichts der Misshandlungsvorwürfe gegenüber vier Ausbildern im Bereich des Bataillons für Elektronische Kampfführung 912 in Nienburg-Langendamm "sehr betroffen". MdB Edathy: "Misshandlungen gleich welcher Art oder Schwere sind unentschuldbar - ob in der Bundeswehr oder sonst wo!"

Edathy erwartet, dass im Rahmen von staatsanwaltlichen Ermittlungen und von internen Untersuchungen möglichen Verfehlungen jetzt intensiv nachgegangen werde. Sollten sich die Vorwürfe als zutreffend herausstellen, müssten alle strafrechtlichen und dienstrechtlichen Sanktionsmöglichkeiten konsequent angewandt werden. "Mit dem Eintritt in die Bundeswehr gibt man nicht den Schutz seiner menschlichen Würde am Kasernentor ab", unterstreicht Sebastian Edathy. Das müssten insbesondere Ausbilder wissen, die für Schutzbefohlene Verantwortung übernähmen.

Sebastian Edathy hat das Bundesverteidigungsministerium gebeten, ihn als Kreis-Nienburger Bundestagsabgeordneten über die weiteren Ergebnisse der laufenden Untersuchung des Vorfalls zu informieren.

Dass ein Vorgang wie der, welcher sich in Form einer mehrstündigen Fesselung von zwei Soldatinnen und einem Soldaten bei einer Übung des Nienburger Bataillons ereignet haben soll, nun von den Betroffenen gemeldet werde, hält Edathy auch für ein Resultat der Debatte in den letzten Wochen: "Ich habe den Eindruck, dass im Zuge der Berichterstattung und Diskussionen über Misshandlungs-Fälle bei der Bundeswehr bei den Angehörigen der Bundeswehr das Bewusstsein dafür, was im Rahmen der Soldatenausbildung erlaubt ist und wo die Grenzen des Erlaubten überschritten werden, geschärft worden ist", so Edathy. Wenn dies eine der Konsequenzen der schlimmen Vorfälle sei, die in diesen Wochen in der Republik diskutiert würden, sei das zu begrüßen.