die Tageszeitung vom 3. Dezember 2004
Das Leid mit der Leitkultur
Bei der Integrationsdebatte im Bundestag bewerfen sich Regierung und Opposition mit Floskeln wie Leitkultur" und Multikulti". Eine gemeinsame Idee, wie Deutsche und Migranten
zusammenleben sollen, haben die Abgeordneten nicht
AUS BERLIN LUKAS WALLRAFF
Irgendwann wird es Antje Vollmer zu laut. Ich möchte alle Seiten bitten, die Emotionen ein wenig herunterzufahren", mahnt die grüne Bundestagsvizepräsidentin mitten in der Debatte über Integration, Islamismus und Zuwanderung. Sie wisse ja, sagt Vollmer, dass es sich um schwierige und gefühlsbeladene Themen handele, aber die Abgeordneten sollten sich doch wenigstens gegenseitig zuhören.
Danach wird es ein wenig ruhiger, aber nur, weil jetzt Leute wie Max Stadler von der FDP ans Rednerpult treten, der einen Beitrag zur Versachlichung leisten" will. Völlig zu Recht wirft er Union und Rot-Grün vor, dass sie sich eine Stunde lang vor allem ideologisch besetzte Begriffe wie Leitkultur" und Multikulti" an den Kopf geschmissen und ansonsten absichtsvoll aneinander
vorbeigeredet hätten. Für einen Moment kehrt Nachdenklichkeit ein. Mehr ist nicht drin. So etwas wie einen gemeinsamen Nenner zu finden, wie man das Zusammenleben in Deutschland gestalten sollte, gelingt den Abgeordneten auch an diesem Tag nicht. Dieselben Parteien, die gerade erst gemeinsam ein neues Zuwanderungsgesetz beschlossen haben, scheinen wieder Lichtjahre voneinander entfernt. Der Streit beginnt schon bei der Analyse des Ist-Zustands.
Die Union hält der Regierung vor, die Integrationsprobleme klein zu reden, Rot-Grün kontert mit dem Vorwurf, CDU/CSU dramatisierten die Lage und stellten alle Muslime unter Generalver dacht. Manchmal entsteht der Eindruck, die Zeit sei stehen geblieben. Vier Jahre nachdem der damalige CDU-Fraktionschef Friedrich Merz die deutsche Leitkultur" als Leitmotiv der Union in die Integrationsdebatte warf, bringt seine Partei diesen Begriff erneut in ihrem Antrag ein, ergänzt um den Zusatz freiheitlich-demokratisch", ohne die Bedeutung des Wortes Leitkultur" näher auszuführen. Nicht nur Petra Pau von der PDS will von der Union deshalb wissen: Was ist das? Die Weißwurst, die Bulette oder der Döner?" Auch SPD-Chef Franz Müntefering fragt gleich zweimal: Was meinen Sie damit?" Wenn die Union mit der Leitkultur das Grundgesetz meine, sei das okay", sagt Müntefering, aber ihr gehe es wohl um etwas anderes, nämlich Wahlkampf zu machen". Umgekehrt unterstellt die Union Rot-Grün, immer noch Multikulti-Illusionen" nachzuhängen und zu wenig gegen die Entstehung von Parallelgesellschaften" und den Islamismus zu tun - da können die Regierungsvertreter noch so oft betonen, dass auch sie weder Hassprediger" noch Zwangsheiraten dulden und die multikulturelle Gesellschaft kein Ziel, sondern
Realität sei. Es hilft nichts. Eine Verständigung über die Grundlagen des Miteinanders ist unmöglich.
Das Grundgesetz als kleinster gemeinsamer Nenner reicht der Union nicht aus. Ihr Fraktionsvize Wolfgang Bosbach bleibt dabei: Auch Leitkultur muss sein, und zwar eine, die von der christlichabendländischen Kultur geprägt sei. Irgendwie jedenfalls. Vielleicht wäre alles einfacher, wenn es mehr Abgeordnete wie Lale Akgün und Sebastian Edathy (beide SPD) gäbe. Sie führen vor, worüber die anderen reden: gelungene Integration. Und sie bringen Witz und Ironie in eine Debatte verbiesterter Taktiker. Edathy, Sohn eines Inders, sagt, er wundere sich manchmal, worüber zur Zeit so heftig gestritten werde. Das Zusammenleben funktioniere doch ganz überwiegend friedlich" und: Ohne Gerald Asamoah, Kevin Kuranyi und Miroslav Klose wäre es um die Offensivkraft unserer Nationalmannschaft schlecht bestellt." Da gibt es ausnahmsweise keinen Zwischenruf. Der Fußball schlägt als verbindendes Element das Grundgesetz.