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Als Mitglied einer 9köpfigen Delegation jüngerer Mitglieder der SPD-Bundestagsfraktion hat der heimische Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy am Wochenende (24.-26.01.2003) an einer Konferenz in der britischen Hauptstadt London teilgenommen.
Dort trafen die deutschen Abgeordneten zehn jüngere Parlamentarier der Labour-Partei von Premierminister Tony Blair, darunter einige Mitglieder der britischen Regierung.
Der Gesprächskreis, dem Sebastian Edathy seit seiner Gründung im Jahr 1999 angehört, kommt zwei Mal im Jahr zusammen. Im Mittelpunkt der Diskussion stehen dabei Fragen der Reformpolitik in Deutschland und Großbritannien und der Stand der Entwicklung gemeinsamer europäischer Positionen.
Das Hauptthema der jüngsten Konferenz war aus aktuellen Gründen die Irak-Krise, angesichts derer die deutsche und die britische Regierung eine unterschiedliche Sichtweise vertreten.
In einer aufgrund des auch persönlich guten Verhältnisses der Teilnehmer sehr offen geführten Aussprache hätten die deutschen Abgeordneten bei ihren britischen Kollegen um Unterstützung der deutschen Position geworben, so Sebastian Edathy: "Krieg ist kein Mittel der Politik, sondern Ausdruck ihres Versagens."
Wenn die drohende Eskalation verhindert werden solle, müssten die Staaten der Europäischen Union eine einheitliche Position einnehmen. Dazu gehöre, dass ein möglicher Besitz von Massenvernichtungswaffen in den Händen des irakischen Regimes nicht zu akzeptieren sei, ein Krieg aber absehbar mehr Probleme schaffen als lösen würde.
Die unschuldige Bevölkerung und die gesamte Region würden im Kriegsfall zwangsläufig zu Leidtragenden und Opfern, zudem die international breit gefächerte Anti-Terror-Allianz in Frage gestellt. Eine eventuell notwendige weitere politische Isolierung des Iraks sei dagegen weitaus sinnvoller.
"Die britischen Kollegen haben dem das Argument entgegengestellt, dass der Verzicht auf eine Kriegsdrohung Handlungsdruck vom Irak nehmen würde", erläutert Sebastian Edathy.
Dem klaren Nein der deutschen Seite zur Anwendung militärischer Mittel hätten sich die britischen Parlamentarier deshalb nicht angeschlossen.
Immerhin habe die Konferenz in London zu der gemeinsamen Übereinkunft geführt, der internationalen Kommission zur Aufspürung von Waffen im Irak vor der endgültigen Entscheidung über Krieg und Frieden zusätzliche Zeit zur Verfügung zu stellen und sich dafür in Berlin und London einzusetzen.
Vor diesem Hintergrund wertet Edathy das diesbezügliche Ergebnis der Konferenz in London als Teilerfolg: "Deutschland bleibt mit Recht beim Nein zu einem möglichen Krieg, und im britischen Parlament mehren sich erkennbar die kritischen Stimmen gegenüber der starren und kompromisslosen Haltung der US-Regierung."
Unabdingbar bleibe, dass auf mittlere Sicht Europa aussenpolitisch nicht als vielstimmiger Chor, sondern mit einer gemeinsamen Stimme auftreten müsse, wenn man global handlungsfähig sein wolle. In diesem Sinne sieht sich die deutsch-britische Gruppe im Herbst in Berlin wieder - um die gemeinsamen Gespräche fortzusetzen.