20.03.2003
Bundesverkehrwegeplan: Gute Nachrichten für Rinteln
Gute Nachrichten für die Stadt Rinteln
Edathy sieht aber insgesamt noch Gesprächsbedarf
Im Herbst dieses Jahres wird der Bundestag einen neuen Verkehrswegeplan verabschieden. Dieser legt fest, welche Verkehrsprojekte des Bundes (vor allem: Strasse und Schiene) bis zum Jahr 2015 bzw. danach verwirklicht werden sollen.
Jetzt hat das Bundesverkehrsministerium einen Entwurf vorgelegt, der zunächst mit den Bundesländern beraten, dann in überarbeiteter Form vom Bundeskabinett beschlossen und nach nochmaliger Überarbeitung in der zweiten Jahreshälfte vom Bundestag in Form eines Gesetzes verabschiedet wird.
Was bedeutet das für den Landkreis Schaumburg?
Der vorliegende Entwurf des Bundesverkehrswegeplans unterscheidet zwischen Projekten des "Vordringlichen Bedarfs", die geplant und gebaut werden dürfen, und Projekten des "Weiteren Bedarfs", deren Notwendigkeit anerkannt, deren Verwirklichung voraussichtlich aber nicht innerhalb der nächsten zehn Jahre möglich sein wird.
Gute Nachrichten für Rinteln
In den "Vordringlichen Bedarf" aufgenommen werden soll nach Ansicht des Bundesverkehrsministeriums die Ortsumgehung Möllenbeck (B 238). Im bisher geltenden Bundesverkehrswegeplan war dieses Vorhaben nur im "Weiteren Bedarf" vermerkt.
Sechs Schaumburger Projekte im "Weiteren Bedarf"
Für den "Weiteren Bedarf" schlägt das Ministerium vier Baumaßnahmen an der B 65 vor: Die Ortsumgehung Nienstädt/Sülbeck, die Ortsumgehung Vehlen, den vierspurigen Ausbau der Strecke Vehlen-Nienstädt/Sülbeck und die Verlegung der Strecke zwischen Bückeburg und Vehlen.
Ebenfalls für den "Weiteren Bedarf" sind vorgesehen die Ortsumgehung Steinbergen/Deckbergen (B 83) und die Ortsumgehung Steinbergen (B 238).
Hingegen findet sich das seit Jahren diskutierte Vorhaben einer Verlegung der B 441 zur Entlastung der Ortschaft Hagenburg/Altenhagen im Ministeriums-Entwurf nicht. Die damit im Zusammenhang stehende Ortsumgehung Wunstorf ist für den "Weiteren Bedarf" vorgesehen.
Edathy sieht Gesprächsbedarf
Insbesondere mit Blick auf die Ortsumgehung Nienstädt/Sülbeck und die Ortsumgehung Altenhagen/Hagenburg sieht der Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy "noch einigen Gesprächsbedarf". Beide Maßnahmen seien wichtig. Ziel müsse es sein, im Zuge der anstehenden Beratungen eine bessere Berücksichtigung beider Projekte zu erreichen.
Edathy will sich in dieser Hinsicht in den kommenden Wochen für Veränderungen der vorliegenden Vorschläge einsetzen.