14.11.2003
14.11.2003 - Zweideutiges Hohmann-Votum ist Ohrfeige für Merkel
Die stellvertretenden innenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Edathy und Michael Hartmann, erklären:
Es ist unsäglich, dass die CDU mit dem Rauswurf ihres Abgeordneten Martin Hohmann so lange gewartet hat. Unsäglich aber auch das Abstimmungsergebnis.
Insgesamt 53 der 248 Mitglieder der CDU/CSU-Fraktion haben ihrer Vorsitzenden Angela Merkel bei der heutigen Abstimmung die Gefolgschaft verweigert. Für den Fraktionsausschluss des Abgeordneten Martin Hohmann stimmten 195 Fraktionsmitglieder. 28 votierten mit nein, 16 Abgeordnete enthielten sich der Stimme, und neun sind nicht erschienen oder gaben ungültige Stimmen ab.
Es wirft ein schlechtes Licht auf das Demokratieverständnis in der Union, wenn ein Fünftel ihrer Bundestagsabgeordneten einem Parlamentarier Rückendeckung gibt, der sich antisemitisch geäußert hat.