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Berlin (epd). Alle Bundestagsfraktionen haben sich auf einen Antrag zur Bekämpfung des Antisemitismus geeinigt und wollen ihn zur Grundlage einer Bundestagsdebatte am 11. Dezember machen.
Der Bundestag verurteile jede Form des Antisemitismus, heißt es in dem Antrag, wie der Innenexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Sebastian Edathy, am Freitag in Berlin mitteilte. SPD und Grüne hatten nach der umstrittenen Rede des damaligen CDU-Abgeordneten Martin Hohmann eine Antisemitismus-Debatte angeregt.
In dem Antrag, der am kommenden Mittwoch noch formal vom Innenausschuss beschlossen werden muss, wird die Sorge darüber zum Ausdruck gebracht, dass antisemitische Ressentiments nicht nur in Randgruppen, sondern "weit in die Gesellschaft hinein spürbar sind". Wer Stereotypen über Juden aufnehme und sie "den Deutschen" gegenüberstelle und wer den Holocaust relativiere, stehe außerhalb der demokratischen Wertegemeinschaft. Der Name Hohmann wird in dem Text nicht ausdrücklich erwähnt. Hohmann hatte in einer Rede zum Tag der deutschen Einheit von den Juden als "Tätervolk" gesprochen. Die Abgeordneten fordern in dem Antrag, antisemitisches Denken, Reden und Handeln zu bekämpfen. Dabei sei jeder Einzelne gefordert.
Das friedliche Zusammenleben von Menschen unterschiedlicher
Religionszugehörigkeit müsse so selbstverständlich sein, dass Juden
ohne Angst in Deutschland ihre Heimat haben könnten, heißt es in dem Text. Der herausragende Beitrag der Juden zur Entwicklung
Deutschlands müsse stärker ins Bewusstsein gerückt werden.