18.10.2005
Bundesjustizministerin beruft Sebastian Edathy in SPD-Delegation für die innenpolitischen Koalitionsverhandlungen
Der heimische Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy (SPD) wird an den jetzt beginnenden Koalitionsverhandlungen zwischen seiner Partei und CDU/CSU teilnehmen.
Bundesjustizministerin Brigitte Zypries (SPD), die für die Sozialdemokraten sowohl die Arbeitgruppe zum Thema Justiz als auch die Arbeitsgruppe zum Thema Innenpolitik leiten wird, berief am Dienstag Sebastian Edathy als Mitglied in die Verhandlungsdelegation für den innenpolitischen Teil des zu erarbeitenden Koalitionsvertrages.
Der innenpolitischen Verhandlungsgruppe der SPD gehören neben der federführenden Bundesjustizministerin fünf weitere SPD-Vertreter an, einer von ihnen: Sebastian Edathy. Auch CDU und CSU entsenden sechs Gesprächspartner - federführend ist dort Wolfgang Schäuble, der als neuer Bundesinnenminister vorgesehen ist.
Die innenpolitischen Koalitionsverhandlungen beginnen am Donnerstag im Berliner Konrad-Adenauer-Haus, der CDU-Bundeszentrale, und werden abwechselnd dort und in der SPD-Parteizentrale, dem Willy-Brandt-Haus, geführt. Sie werden voraussichtlich rund zwei Wochen lang dauern. In diesem Zeitraum soll der Text für den innenpolitischen Teil der Koalitionsvereinbarung besprochen und verfasst werden.
Sebastian Edathy ist erfreut über den Vertrauensbeweis, den er mit der Benennung als Mitglied der SPD-Verhandlungsdelegation erhält. Edathy ist derzeit stellvertretender innenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion.
Edathy: "An der Aufstellung des innenpolitischen Programms für die nächsten vier Jahre aktiv mitwirken zu können, ist eine sehr reizvolle und zugleich verantwortungsvolle Aufgabe." Für die SPD komme es darauf an, dass auch in Zukunft die Balance zwischen der Wahrung innerer Sicherheit und dem Schutz von Bürgerrechten erhalten bleibe. Besondere Anliegen, die Edathy zur Sprache bringen wolle, seien zudem die Themen Extremismus-Bekämpfung und Integrations-Förderung.
Edathy: "Das wird jetzt eine anstrengende, aber zugleich sehr interessante Zeit." Der Urlaub, den der Abgeordnete eigentlich in den nächsten zwei Wochen machen wollte, ist jedenfalls gestrichen.
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