DPA-Meldung vom 24. Januar 2005
Gegen Rechtsextremismus gibt es viele Projekte
Berlin (dpa) - Gegen rechtsextremistische Tendenzen gibt es in
Deutschland viele Projekte. Der Staat, Bürger und private Vereine
sind hier aktiv. Nach Feststellung des SPD-Bundestagsabgeordneten
Sebastian Edathy, der sich in diesem Bereich besonders engagiert,
ist die rechtsextremistische Szene erschreckend jung. Die
Jugendbildungsarbeit sei deshalb ein besonderer Schwerpunkt der
zahlreichen Projekte. "Demokratie kann man nicht vererben, sie muss
erlernt werden."
Im Rahmen des Aktionsprogramms "Jugend für Toleranz und
Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und
Antisemitismus" gibt es nach Angaben Edathys mehr als 3000
Einzelprojekte.
In direkter Verantwortung des Bundes laufen drei Programme.
"Civitas" unterstützt Initiativen gegen Rechtsextremismus,
Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus in den neuen Bundesländern.
Ebenfalls im Bereich des Familienministeriums fördert "Entimon"
Maßnahmen zur Stärkung von Demokratie und Toleranz. Für "Civitas"
stehen Haushaltsmittel von 10 Millionen Euro, für "Entimon" 9
Millionen Euro zur Verfügung. Dieses Geld wurde von ursprünglich
geplanten Kürzungen ausgenommen.
Mit 25 Millionen Euro aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds
wird "Xenos" finanziert. Das im Bereich des
Bundeswirtschaftsministeriums angesiedelte Programm will
Fremdenfeindlichkeit, Rassismus und Diskriminierung in der
Gesellschaft entgegenwirken und setzt besonders am Arbeitsplatz an.
Bei dem am 23. Mai 2000 - dem Verfassungstag - gegründeten
"Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt"
finanziert der Bund die Verwaltung. Das Bündnis will alle Kräfte
bündeln, die sich gegen fremdenfeindliche, rassistische und
antisemitische Bestrebungen wenden. Mehr als 1000 Gruppen und
Einzelpersonen arbeiten mittlerweile in dem Bündnis.
Der Verein "Gesicht Zeigen! Aktion weltoffenes Deutschland" wurde
im August 2000 vom damaligen Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye und
dem Präsidenten des Zentralrats der Juden, Paul Spiegel, gegründet.
Der Verein, der sich ausschließlich durch Spenden und
Mitgliedsbeiträge finanziert, ist aktiv gegen rechte Gewalt und
tritt für ein weltoffenes Deutschland ein. Die Schirmherrschaft
hatte der damalige Bundespräsident Johannes Rau übernommen.
(Internet: Initiativen gegen Rechts: www.gesichtzeigen.de,
www.buendnis-toleranz.de, www.xenos-de.de, www.entimon.de)