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SPD-Politiker verärgert über Schäuble
Bundesinnenminister Schäuble (CDU) hat mit seinem erneuten Vorschlag, in Ausnahmefällen wie der bevorstehenden Fußball-Weltmeisterschaft die Bundeswehr zur Unterstützung der Polizei einzusetzen, verärgerte Reaktionen des Koalitionspartners SPD hervorgerufen. Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Kurt Beck sagte der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung: Das ist nicht in Ordnung, auch nicht notwendig. Die Soldaten sind keine Polizisten." So äußerte sich auch der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Sebastian Edathy (SPD). Er fügte in der hannoverschen Neuen Presse" hinzu, Schäubles Vorstoß sei ein unfreundlicher Akt in der Koalition". SPD-Generalsekretär Hubertus Heil sagte etwas zurückhaltender: Der Innenminister tut gut daran, sich an das sorgsam erarbeitete Sicherheitskonzept seines Vorgängers für die WM 2006 zu halten, das von allen Seiten - auch von Seiten der Union - begrüßt und befürwortet wurde. Alles andere verunsichert die Menschen und trübt die Freude auf das sportliche Großereignis in unserm Land." Schäuble verteidigte sich am Sonntag im Deutschlandfunk. Er sagte, er möchte nicht eine Situation verantworten, wo wir den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes sagen müssen, wir können die jetzt notwendige Sicherheit nicht mehr aufrechterhalten, weil wir nicht mehr Polizisten haben". Er verwies darauf, daß bei der WM mehr als 200 Stätten in Deutschland" zu sichern seien, neben den Stadien etwa Plätze mit Großbildleinwänden, oft mit nicht unerheblichen Sicherheitsproblemen". Schäuble mahnte, darüber vorher vernünftig, maßvoll" zu reden.