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Solo für Schäuble
Der Innenminister möchte die Armee bei der Fußball-WM einsetzen. Prompt gibt es Krach mit dem Koalitionspartner - und den eigenen Leuten.
olfgang Schäuble kann es nicht lassen. Schon seit 20 Jahren sucht der CDU-Mann einen Hebel, um sein Lieblingsvorhaben voranzubringen - den Einsatz der Bundeswehr im Inneren. In schöner Regelmäßigkeit setzt der Jurist das Thema auf die Agenda - nur auf die Wiederkehr des Weihnachtsfestes ist noch mehr Verlass.
Schon als Kanzleramtsminister bei Helmut Kohl wollte er - 1985 - den Bonner Weltwirtschaftsgipfel mit Flugabwehrraketen gegen sprengstoffbeladene Terrorflieger schützen. 1994, nach dem ersten Anschlag auf das New Yorker World Trade Center, verlangte er, die Bundeswehr als Sicherheitsreserve" bereitzuhalten. Und nun, gerade zwei Wochen im Amt des Bundesinnenministers und somit zuständig auch für den Sport, hat der Polit-Dino einen neuen Anlass gefunden: die Fußball-Weltmeisterschaft und deren potentielle Bedrohung durch den internationalen Terrorismus.
Geht es nach Schäuble, sollen bei dem sportlichen Top-Ereignis im nächsten Sommer Soldaten mit Kampfanzug, Maschinenpistole und Sturmgewehr zum Objektschutz" aufmarschieren - am Berliner Olympiastadion und vor anderen Fußball-Arenen, am Frankfurter Flughafen oder an den Mannschaftsquartieren von Hamburg bis München: Zur Entlastung der Polizei", sagt er.Viele Freunde macht sich Schäuble mit der Uralt-Idee auch diesmal nicht. Die SPD, neuerdings Koalitionspartner der Union, läuft Sturm, FDP und Grüne sind sowieso dagegen, und die eigenen Leute wundem sich. Und ganz nebenbei bringt der Minister noch Soldaten und Polizisten gegen sich auf.Ärgerlich" sei der Schäuble-Vorstoß, erregt sich SPD-Fraktionschef Peter Struck. Schäuble schadet der Bundeswehr", rügt SPD-Wehrexperte Rainer Arnold. Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Sebastian Edathy, ebenfalls Sozialdemokrat, erklärte das Vorgehen Schäubles gar zum unfreundlichen Akt". Und mit Blick auf das WM-Motto "Die Welt zu
Gast bei Freunden" fragt SPD-Vize Kurt Beck spitz: Sollen unsere Gäste wie in einer Diktatur vom Militär empfangen werden?"
Nicht nur die Genossen, auch Parteifreunde Schäubles bringen für die Solonummer kein Verständnis auf: Die Koalitionsvereinbarung besagt, dass zunächst ein für März in Aussicht gestelltes Urteil des Bundesverfassungsgerichts abgewartet werden solle. Dort wird seit November über das umstrittene Luftsicherheitsgesetz der alten rot-grünen Koalition verhandelt. Es ermächtigt den Verteidigungsminister, von Terroristen gekaperte Passagierflugzeuge notfalls abschießen zu lassen.Erst nach dem Karlsruher Richterspruch wollen die schwarz-roten Koalitionäre klären, ob und welche neuen Aufgaben die Bundeswehr im Inneren erhalten könnte. Die SPD will aber verhindern, dass Soldaten Polizeifunktionen übernehmen, etwa das Reichstagsgebäude bewachen oder gegen Demonstranten aufmarschieren.
So denkt auch Schäubles Kabinettskollege Franz Josef Jung. Der Verteidigungsminister vermutet als treibende Kraft hinter dem Vorstoß seines Parteifreunds die Innenminister der Länder und hält sich an Losungen von Vorgängern wie dem CDUMann Volker Ruhe ( Man muss klar trennen zwischen Streitkräften und Polizei") oder Peter Struck: Die Bundeswehr ist keine Hilfspolizei." Die Bundesländer aber suchen Verstärkung für die Weltmeisterschaft. Denn sie haben ihre Polizeikräfte in den vergangenen Jahren vielfach reduziert und wollen, wie Schäuble, nicht schuld sein, wenn bei der WM etwas schief geht. Zusammen mit der Bundespolizei verfügen Bund, Länder und Gemeinden gleichwohl immer noch über stattliche 265 000 Polizisten.
Die Bundeswehr dagegen zählt derzeit rund 248 000 Soldaten und hält sich wegen der Auslandseinsätze ohnehin für überfordert. Tatsächlich erfüllen die Soldaten in der Fremde, im Kosovo wie in Afghanistan, notgedrungen viele Polizeiaufgaben. Sie gehen Streife und kontrollieren den Straßenverkehr. Sie tun dies aber nur, weil es dort keine funktionierende Polizei gibt", sagt der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehr-Verbands, Bernhard Gertz.
Einsätze der Armee in Deutschland selbst sind laut Grundgesetz gegenwärtig nur erlaubt zur Hilfe bei Not- und Katastrophenfällen. Die strikte Abgrenzung von der Polizei geht zurück auf die negativen Erfahrungen in der Weimarer Republik, als die auch für die innere Sicherheit einsetzbare Reichswehr sich als Staat im Staat" gebärdete. Dass eine Änderung des Grundgesetzes vor der WM zustande kommt, ist unwahrscheinlich. Benötigt würde nicht nur eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag, sondern auch im Bundesrat. Weil die FDP in fünf Ländern mitregiert, scheint eine Zustimmung der Länderkammer ausgeschlossen. Die Liberalen lehnen Schäubles Pläne ab: Sie sind völlig überflüssig", so die Wehrexpertin Birgit Homburger.
Außerdem wird die Bundeswehr bei dem gigantischen Fußball-Event ohnehin schon eingespannt: Abfangjäger und Awacs-Flugzeuge sollen den Luftraum sichern, Pioniere Zelte und Tribünen bauen, Sanitäter an den Spielstätten allzeit in Bereitschaft stehen. Schäuble ficht der Widerstand gegen seine Pläne nicht an. Er will weiter kämpfen - unter Einsatz beißenden Spotts. Niemand wolle Panzer an den Stadien sehen, sagt er, auch er nicht. Aber einen können wir ja vors deutsche Tor stellen, damit da nichts passieren kann". ROLAND NELLES, ALEXANDER SZANDAR