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Post vom heimischen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy wird in den nächsten Tagen Niedersachsens Verkehrsminister Walter Hirche erhalten. Und zwar als Folge eines Besuches, den Edathy jetzt dem für den Landkreis Schaumburg zuständigen Straßenbauamt in Hameln abgestattet hat.
Von Amtsleiter Markus Brockmann ließ sich Edathy über den aktuellen Stand der Planung Schaumburger Verkehrsprojekte informieren. Besonderes Interesse galt dabei der angestrebten B65-Ortsumgehung Nienstädt-Sülbeck (5,1 Kilometer, 16 Millionen Euro Investitionssumme). Es ist derzeit das einzige Schaumburger Verkehrsprojekt, das vom Bundestag als vorrangig eingestuft wurde. Das Raumordnungsverfahren für die Vorbereitung des Bauvorhabens wurde im Jahr 2004 abgeschlossen, der notwendige Auftrag zur Weiterführung des Planungsverfahrens liegt dem Straßenbauamt aber bislang nicht vor. "Das muss sich ändern", so Sebastian Edathy, der Walter Hirche als zuständigen Landesminister bitten will, grünes Licht für die Fortsetzung der Bauvorbereitung zu geben. Würde das Planfeststellungsverfahren jetzt eingeleitet, könne innerhalb von zwei bis drei Jahren die Baureife hergestellt werden. Edathy: "Der Bundestag hat in den letzten Jahren massiv in den Bundesstraßenbau investiert, um eine zügige Verwirklichung wichtiger Verkehrsprojekte zu ermöglichen." Die Warteschlange, in der sich auch in Niedersachsen viele Projekte befunden hätten, sei deutlich verkürzt worden. Dies sollte es ermöglichen, auf dem Weg zur Ortsumgehung Nienstädt-Sülbeck nun weitere Schritte voranzukommen.
Weitere Themen beim Besuch Edathys im Straßenbauamt waren der 2+1-Ausbau der B65 zwischen Stadthagen und Bad Nenndorf (wird außerhalb des Bundesverkehrswegeplans mit Sondermitteln für Umbau-Maßnahmen finanziert) und die mittel- bis langfristigen Perspektiven für weitere Schaumburger Straßenbauvorhaben, unter anderem für die im Rintelner Stadtgebiet angestrebten Ortsumgehungen Deckbergen, Möllenbeck und Steinbergen.
Brockmann teilte Edathy zudem mit, dass derzeit in Hameln die aktuellen Verkehrszählungs-Ergebnisse auf den Schaumburger Bundesstraßen ausgewertet würden. Vom Resultat ist Aufschluss darüber zu erwarten, inwieweit autobahn-vermeidender Lkw-Verkehr aktuell die hiesigen Bundesstraßen belastet. Brockmann sicherte Edathy zu, ihm die Zahlen zur Verfügung zu stellen, sobald das Ergebnis vorliegt.
Foto: Fingerzeig auf die geplante Ortsumgehung Nienstädt-Sülbeck: Straßenbauamts-Leiter Markus Brockmann (rechts) im Gespräch mit MdB Sebastian Edathy
