Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!

MdB Sebastian Edathy Willkommen auf meiner Homepage! Ich bedanke mich für Ihr Interesse an meiner Arbeit als direkt gewählter Vertreter für den Wahlkreis Nienburg - Schaumburg im Deutschen Bundestag. Für die Region bin ich seit 1998 mit Einsatz und Leidenschaft vor Ort und in Berlin unterwegs, um für gute Bedingungen, sozial gerechte und wirtschaftlich vernünftige Politik zu streiten. Mehr erfahren Sie gleich hier!

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MdB Sebastian Edathy
Sebastian Edathy, MdB

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Publikationen

Auf der Höhe der Zeit
Auf der Höhe der Zeit
Sebastian Edathys Artikel über sozialdemokratische Innenpolitik erschienen in Matthias Platzeck, Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier (Hg.), Auf der Höhe der Zeit - Soziale Demokratie und Fortschritt im 21. Jahrhundert (ISBN: 978-3-86602-629-2)
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Schmierfinken
Politiker über Journalisten.
Sebastian Edathy über den Journalisten Frank Jansen von der Berliner Tageszeitung "Der Tagesspiegel".
(erschienen im Heyne-Verlag, Maybrit Illner (Hrsg.), Hajo Schumacher (Hrsg.) ISBN: 978-3-453-62037-7)
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Strategien der extremen Rechten
Hintergründe - Analysen - Antworten
Was sind die konkreten Strategien der Rechtsextremen und wie kann man ihnen begegnen?
(erschienen im VS-Verlag 2009. 667 S. Br. ISBN: 978-3-531-15911-9)
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Aus dem Gästebuch | Neueintrag

13.12.2011

Birgit Kramp

Sehr geehrter Herr Edathy, gibt es schon neue Informationen zur geplanten Stiftung gegen Rechtsextremismus? Freundliche Grüße, Birgit Kramp Bad Nenndorf ist bunt Bündnis...

08.10.2011

Uwe Siekmann

Hallo, Herr Edathy, hat mir gefallen, dass Sie der berliner SPD geraten haben, trotz "Hemmnis Autobahn" weiter mit den Grünen über eine Koalition zu verhandeln. Hoffentlich wirkt's und...
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meinVZ-Profil von Sebastian Edathy

Meldung von "Die Welt" vom 27. Dezember 2007

"Es wird zu wenig gegen Antisemitismus getan"- Zentralrat: Die Sensibilität im Umgang mit den Verbrechen an Juden hat abgenommen - 700 Straftaten

Von Dirk Banse

Berlin - Die Präsidentin des Zentralrats der Juden, Charlotte Knobloch, wirft der Politik Lethargie im Umgang mit dem wachsenden Antisemitismus in Deutschland vor. "Es wird viel geredet, aber wenig gehandelt", sagt sie der WELT. Als Beispiel dafür nennt Charlotte Knobloch die fehlenden Reaktionen auf die jüngsten Äußerungen von NPD-Chef Udo Voigt, der in einem Gespräch mit iranischen Journalisten den Holocaust verharmlost hatte. "Wo bleibt der Aufschrei?", fragt die Zentralratspräsidentin. Bis auf den SPD-Politiker Sebastian Edathy hat niemand Strafanzeige gegen den NPD-Vorsitzenden gestellt. Dabei hätten die Strafverfolgungsbehörden wegen des Legalitätsprinzips schon von sich aus ermitteln müssen, nachdem die Äußerungen öffentlich geworden waren. "Die Sensibilität im Umgang mit den Verbrechen an Juden hat abgenommen", stellt Charlotte Knobloch fest. Neben der Zentralratspräsidentin ruft auch der neue israelische Botschafter in Deutschland, Yoram Ben-Zeev, zum Kampf gegen Antisemitismus auf. Judenfeindlichkeit dürfe nicht toleriert werden, warnt der 63-Jährige.

Der Zentralrat der Juden beobachtet mit Sorge, dass der Antisemitismus in der Mitte der Gesellschaft angekommen ist. "Die Tabubrüche mehren sich", sagt Charlotte Knobloch. Beispiel dafür seien die Auftritte der ARD-Satiriker Harald Schmidt und Oliver Pocher, die ein sogenanntes Nazometer bei Begriffen wie "Gasherd" und "Dusche" anspringen ließen. 

Dass Antisemitismus nach wie vor ein großes Problem in Deutschland darstellt, belegen Fakten. Wie das Bundesinnenministerium auf Anfragen der Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) mitteilte, wurden bis Oktober dieses Jahres bereits mehr als 700 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund, 125 davon allein in Berlin, erfasst. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum haben Propagandadelikte wie das Beschmieren von Gedenkstätten mit Nazi-Symbolen und Gewalttaten zugenommen. Hoch ist auch die Zahl der Schändungen von jüdischen Friedhöfen. 237 solcher Taten wurden in den vergangenen fünf Jahren registriert.

Angesichts solcher Zahlen fordert Charlotte Knobloch zu einer gesamtgesellschaftlichen Diskussion auf. "Die Entwicklung ist sehr gefährlich. Die NPD und andere rechte Gruppierungen agieren genauso wie die Nazis zwischen 1920 und 1925. Damals hatten die Nazis auf subtile Art und Weise wie der Gründung von Kameradschaften die Machtübernahme vorbereitet", sagt die Präsidentin. Um eine Wiederholung der Geschehnisse zu verhindern, müsse die NPD verboten werden. "Ich bin mir über die Risiken eines Verbotsantrags bewusst. Aber an diesem Schritt fuhrt kein Weg vorbei. Zudem brauchen wir eigentlich keine V-Leute in der NPD, denn die Partei betreibt doch Volksverhetzung in aller Öffentlichkeit", erklärt Charlotte Knobloch. Die Politik habe zudem den Rechtsextremisten in einigen Regionen die Felder wie Jugendbetreuung und Freizeitgestaltung überlassen. "Die rechtsextremistischen Parteien nutzen die Perspektivlosigkeit vieler Leute vor allem im Osten Deutschlands für ihre Zwecke aus", sagt die Präsidentin.

Für zusätzliche Gefahr sorge die geistige Liaison zwischen manchen Rechtsextremisten und radikalen Muslimen. Studien belegen, dass beispielsweise der Nahost-Konflikt den Antisemitismus fördert. Der Hass auf Israel und alles Jüdische verbindet die unterschiedlichen Gruppierungen. Für den Leiter des Zentrums für Antisemitismusforschung in Berlin, Professor Wolfgang Benz, ist der Antisemitismus in Deutschland auch dem mangelnden Wissen über das Judentum geschuldet. "Für viele Deutsche bilden die Juden eine geheime ausländische Macht, die auf Kosten der Mehrheit lebt. Solche Verschwörungstheorien geistern durch die Köpfe der Menschen", sagt der Professor. Wichtig sei, dass bereits in den Schulen ein realistisches Bild von den Juden vermittelt werde. "Sie sind Menschen wie alle anderen. Befangenheit ist deshalb fehl am Platz", meint der Institutsleiter. Es könne nicht angehen, dass die Verfehlung eines Einzelnen allen Juden angelastet werde. "Noch immer geben viele Menschen den Juden die Schuld an ihrem Unglück. Das ist eine gefährliche Einstellung."

Gern würde das Zentrum für Antisemitismusforschung der TU Berlin ein Forschungsprojekt zu Friedhofsschändungen in Deutschland durchführen. Bislang konnte jedoch eine Finanzierung dieses Projekts nicht gewährleistet werden. Marion Neiss, Mitarbeiterin am Zentrum für Antisemitismusforschung, weist darauf hin, dass eine wissenschaftliche Darstellung über die Motivation, Vorgehensweise und Strafverfolgung der Täter sowie die polizeilichen Ermittlungserfolge bisher nicht vorliegt. Denn niedrig sei die Aufklärungsquote. Habe sie in den 50er-Jahren noch 52 Prozent betragen, liege sie jetzt nur noch bei etwa zehn Prozent. "Dieser Rückgang der polizeilichen Ermittlungserfolge ist ′erklärungsbedürftig", sagt Marion Neiss.

 

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