Sebastian Edathy - Mitglied des Deutschen Bundestages für Nienburg-Schaumburg

28.11.2007
Bundeswehrverbands-Chef Gertz im Gespräch mit MdB Sebastian Edathy

Der heimische Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy traf in seiner Funktion als Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses jetzt mit Oberst Bernhard Gertz, Vorsitzender des Bundeswehrverbandes, zu einem einstündigen Gespräch in Edathys Berliner Büro zusammen.

Gertz, der die Interessen von rund 200.000 Mitgliedern vertritt, äusserte sich kritisch über einen Gesetzentwurf aus dem Bundesinnenministerium zur Neuregelung der Beamtenbesoldung, da dieser im Falle seiner Verabschiedung durch den Bundestag eine Schlechterstellung der Berufssoldaten mit sich bringe. Federführend zuständig für die Parlamentsberatungen ist der von Edathy geleitete Innenausschuss.
 
Edathy sicherte Gertz zu, bei der Behandlung des Gesetzentwurfes im Bereich der Beamtenbesoldung darauf  zu achten, dass eine Benachteiligung von Berufsoldaten vermieden werde. Gerade als Abgeordneter eines Wahlkreises mit zwei Bundeswehrstandorten (Bückeburg und Nienburg) und insgesamt 3.000 Dienstposten wisse er sehr genau, dass insbesondere die wachsende Zahl an Auslandseinsätzen mit der Notwendigkeit verbunden sei, die Attraktivität dieses Berufsbildes nicht zu schmälern.
 
Ziel der anstehenden Besoldungsrechts-Reform müsse es sein, vermehrt leistungsbezogene Faktoren bei der Gehaltszahlung zu berücksichtigen und den Wechsel in den bzw. aus dem Beamtenberuf zu erleichtern - etwa durch die Mitnahmefähigkeit von erworbenen Altersversorgungsansprüchen.
 
Unangebracht sei es hingegen, wenn dem Vorschlag von Bundesinnenminister Schäuble nachgekommen werde und Berufssoldaten künftig eine längere Zeit auf eine höhere Besoldungsstufe warten müssten als zum Beispiel Bundespolizisten. Hier habe sich das Prinzip der Gleichbehandlung in der Vergangenheit bewährt, daran festzuhalten sei nicht zuletzt ein Gebot der Fairneß.