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Mit Staatssekretärin Astrid Klug und Ministerialrat Franzjosef Schafhausen aus dem Bundesumweltministerium kamen jetzt der heimische Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy und vier Vertreter von Belegschaft und Betriebsführung der Ardagh Glass GmbH (Standorte in Nienburg/640 Beschäftigte und in Obernkirchen/380 Beschäftigte) in Berlin zusammen.
Stephan Seiffert, Betriebsvorsitzender Obernkirchen, Andreas Straßburg, Betriebsratsvorsitzender Nienburg, Hans Georg Diekmann, Gesamtbetriebsratsvorsitzender, sowie Herbert Wilcken von der Ardagh-Geschäftsführung hatten gegenüber Edathy die Zusammenkunft angeregt, um in der Hauptstadt Sorgen der Glasindustrie mit Blick auf den sogenannten Emissionshandel zu besprechen.
Staatssekretärin Klug aus dem für dieses Thema federführend zuständigen Umweltministerium verdeutlichte, dass die Reduzierung des Kohlendioxid-Ausstoßes ein wichtiges Ziel der Bundesregierung sei. Das Erreichen dieses Zieles solle aber nicht mit einer Benachteiligung derjenigen energieintensiven Industriezweige in Deutschland verbunden sein, die wie die Glasindustrie durch entsprechende Investitionen bereits im Laufe der vergangenen Jahre für mehr Effizienz und eine Verringerung des CO2-Ausstoßes gesorgt hätten.
Diesbezüglich, ergänzte Ministerialrat Schafhausen, müsse auf europäischer Ebene bis zum Jahresende Klarheit geschaffen werden - unter anderem durch Heranziehung entsprechender Daten aus den verschiedenen Mitgliedstaaten der Europäischen Union.
Die Vertreter der Ardagh-GmbH bekräftigten, an dieser Datenerstellung mitwirken zu wollen, um Vergleichswerte zu schaffen, anhand derer bei den EU-Verhandlungen dann festgelegt werden könne, welche Betriebe unter welchen Voraussetzungen in die Pflicht zum Emissionshandel einbezogen werden.
MdB Edathy unterstrich, dass baldmöglichst Planungssicherheit geschaffen werden müsse, da in vielen Bereichen der Glasindustrie, auch in den Lndkreisen Nienburg und Schaumburg, Invesitionsentscheidungen anstünden. Vermieden werden müsse auf jeden Fall, dass deutsche Betriebe für bereits erfolgte Ausgaben im Sinne einer Ausstoß-Verminderung indirekt bestraft würden.
Die in Berlin zusammengekommene Runde vereinbarte, im Kontakt zu bleiben und das Gespräch fortzusetzen, wenn sich klarer abzeichne, wie die anstehenden EU-Vereinbarungen aussehen werden.
Treffen in Berlin: Stephan Seiffert, Andreas Straßburg, Hans Georg Diekmann (Ardagh-Betriebsräte), Umwelt-Staatssekretärin Astrid Klug, MdB Sebastian Edathy, Ministerialrat Franzjosef Schafhausen und Herbert Wilcken (Ardagh-Geschäftsführung).