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Auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy spricht am Dienstag, 28. Juli 2009, um 18.30 Uhr der SPD-Bundestagsabgeordnete und Föderalismus-Experte Volker Kröning im "Gasthaus Bruns" in Stadthagen (Niedernwöhrener Landstraße 1).
Thema sind die Konsequenzen der in den vergangenen Jahren durchgeführten Föderalismusreformen.
Edathy: "Der Föderalismus ist eines der grundlegenden Prinzipien des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland. In unserem Grundgesetz sind die Zuständigkeiten von Bund und Ländern festgeschrieben; dort ist auch deren Zusammenarbeit geregelt. In der Vergangenheit ist jedoch deutlich geworden, dass der bundesdeutsche Föderalismus einer Überarbeitung bedurfte, die sowohl die veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen sowie die Erfahrungswerte aus fast 60 Jahren Bundesrepublik Deutschland berücksichtigen sollte."
In den vergangenen Jahren seien deswegen wichtige Reformen zur Vereinfachung der Bund-Länder-Beziehungen durchgeführt worden. In einem ersten, im Jahr 2006 verabschiedeten Reformpaket wurden die Kompetenzbereiche von Bund und Ländern überarbeitet; im April 2009 wurden in einem weiteren Schritt deren Finanzbeziehungen entflochten.
Volker Kröning, ehemaliger Bremer Senator, war als Mitglied der Kommissionen zur Modernisierung der Bund-Länder-Beziehungen maßgeblich beteiligt an der Ausgestaltung dieser Reformen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, mit Kröning und Edathy über die Beweggründe für die Reformen, jedoch auch über die Perspektiven für den Föderalismus in Deutschland zu diskutieren. "Brauchen wir auf Dauer wirklich 16 Bundesländer mit 16 Schulgesetzen? Auch über diese Frage ist zu reden", so Sebastian Edathy.
Anlage (Foto):
Volker Kröning, Bundestagsabgeordneter
