23.11.2009
MdB Edathy verlässt den Innenausschuss
Nach elf Jahren Mitgliedschaft im Innenausschuss des Deutschen Bundestages hat der heimische Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy entschieden, den Ausschuss zu verlassen. Von 2002 bis 2005 war Edathy dort als stellvertretender Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion tätig, seit Ende 2005 leitete er den Aussschuss als Vorsitzender.
"Aufgrund des schwachen Abschneidens der SPD bei der Bundestagswahl wechselt der Vorsitz des Innenausschusses von der SPD zur CDU", erläutert Edathy. Auf eine von ihm in Erwägung gezogene Kandidatur für das Amt des innenpolitischen Sprechers seiner Fraktion verzichtet Edathy, nachdem sich in der letzten Woche die Arbeitsgruppe der SPD-Innenpolitiker für eine Wiederwahl das amtierenden Sprechers, Dr. Dieter Wiefelspütz, ausgesprochen hat. Edathy: "Mich von meiner Fraktion gegen den Willen meiner Fraktionskollegen im Innenausschuss zu ihrem Sprecher wählen zu lassen, würde die gemeinsame Arbeit belasten."
Der Abgeordnete erklärt: "Ich werde mich bundespolitisch weiter mit innen- und rechtspolitischen Themen beschäftigen, aber in dieser Wahlperiode nicht dem Innenausschuss angehören." Für den SPD-Fraktionsvorstand, dem Edathy seit dem Jahr 2000 angehört, wird der Abgeordnete allerdings erneut kandidieren.