Die Wähler im Wahlkreis Nienburg-Schaumburg haben entschieden: Auch in der neuen Legislaturperiode werde ich ihr Vertreter in Berlin sein. Der klare Gewinn des Direktmandats (das drittbeste SPD-Erststimmen-Ergebnis im 30 Wahlkreise aufweisenden Niedersachsen) ist mir ein zusätzlicher Ansporn, in den kommenden vier Jahren weiter mit Volldampf für die Region zu arbeiten und im Bundestag für eine sozial gerechte und wirtschaftlich vernünftige Politik zu streiten. Herzlich Dank sagen möchte ich allen, die mich auf dem Weg zur Wiederwahl unterstützt haben.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat den heimischen Mandatsträger Sebastian Edathy in ihren neuen Vorstand gewählt. Edathy hatte am (gestrigen) Dienstag für einen der 25 Beisitzerposten in der SPD-Fraktionsführung kandidiert und wurde bereits im ersten Wahlgang in dieses Gremium berufen.
Edathy ist bereits seit dem Jahr 2000 Mitglied des Vorstandes seiner Bundestagsfraktion, der alle zwei Jahre - zu Beginn und zur Mitte einer Wahlperiode - von den SPD-Bundestagsabgeordneten neu bestimmt wird.
Zudem gehört Edathy seit dem (heutigen) Mittwoch dem Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages an. Er wird dort bundespolitisch vor allem an jenen Themen arbeiten, die in der Schnittmenge zwischen Innen- und Rechtspolitik liegen. Dazu gehören u.a. Grundgesetzänderungen, Fragen der inneren Sicherheit, Bürgerrechts-Belange und das Thema Integration.
Anlage (pdf-Datei):
Ergebnis der Wahlen zum SPD-Fraktionsvorstand am 01.12.2009
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