29.01.2009
Meldung von ddp vom 29. Januar 2009
SPD-Abgeordneter Edathy unterstützt Schwan
München (ddp). Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Innenausschusses, Sebastian Edathy, ist als erster und bislang einziger SPD-Politiker der Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan im Streit um ihre Äußerungen zur Amtsführung von Horst Köhler öffentlich beigesprungen. «Ich denke, dass Frau Schwan mit eigenen Qualitäten glänzen kann, ohne auf Defizite des Amtsinhabers verweisen zu müssen», sagte Edathy der «Süddeutschen Zeitung» (Freitagausgabe). «Es ist allerdings zutreffend, dass der amtierende Bundespräsident gelegentlich zu populistischen Äußerungen neigt und damit unkenntlich macht, dass demokratische Entscheidungsprozesse komplexer Natur sind.»
Edathy hatte im Frühjahr 2008 eine erneute Kandidatur Schwans, die 2004 bereits Horst Köhler unterlegen war, maßgeblich vorangetrieben. Schwan hatte Köhler jüngst in der «Zeit» indirekt mit den Worten kritisiert: «Der Graben zwischen Politik und Gesellschaft wird in der aktuellen Amtsführung eher vertieft als überbrückt.» Sie wolle Köhler keinen Vorwurf machen, «aber meinem Eindruck nach nimmt er eine Erosion der Demokratie in Kauf».