26.05.2009
Stuttgarter Nachrichten vom 26. Mai 2009
613 oder der spontane Sieg der Twitter-Ge-meinde SPD-Politiker. Kelber verkündet per Internetdienst Köhlers Wiederwahl als Erster - und sorgt für Unmut in der Fraktion
Von Claudia Lepping Berliner Redaktion Berlin -
Ulrich Kelber kennt "kein Verbot, Wahlergebnisse bekanntzugeben. Schließlich habe ich nicht ausgezählt." Dieser kesse Spruch ist nachzulesen auf Twitter.com, dem wohl verführerischsten Spontan-Medium des Internets. Geschrieben hat ihn der Bonner SPDBundestagsabgeordnete Kelber, nachdem er das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl herausgezwitschert hatte und zwar 16 Minuten früher, als es Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) offiziell mitteilte. Um 14.15 Uhr schreibt Kelber am vergangenen Samstag: "Auszählung dauert lange. Gerücht: Köhler hat 613 Stimmen. Das wäre genau die kleinste Mehrheit." Dann um 14.17 Uhr: "Nachzählung bestätigt: 613 Stimmen. Köhler ist gewählt!" Die Wahlmänner und -frauen der Bundesversammlung kennen das Ergebnis da noch nicht. Sie ahnen es zwar, weil die Saaldiener bereits Blumen für die Kandidaten hereintragen und die Blasmusiker ihre Noten zur Nationalhymne sortieren. Allein Parlamentschef Lammert ist nicht zu sehen, um das Ergebnis nun endlich zu verkünden.
Der Twitter-Gemeinde mag das egal sein. Doch Parteien und Bundestagsverwaltung hadern mit dem Bruch alter Etikette: Hat Kelber sich nur verplaudert, oder ist Twittern als gängiges Stilmittel der Moderne ein protokollarisches Sicherheitsrisiko, das die Würde aller beteiligten Staatsorgane gefährdet? In der SPD machen es sich am Montag vor allem ältere Abgeordnete einfach und nennen ihren 41 -jährigen stellvertretenden Fraktionschef hinter vorgehaltener Hand "eine Plaudertasche, die gegenüber den Twitter-Followern kokettiert, das Ergebnis der Bundesversammlung möglichst schnell aus dem Plenarsaal in alle Welt hinauszutönen. Er hätte es Lammert überlassen müssen." Kelber probt die Flucht nach vorn und fordert "ein generelles Handyverbot für alle, die an dem Vorgang beteiligt sind". Ob Kelber Rügen drohen? "Die aufgebrachte Fraktion hat ihn zurechtgestutzt", heißt es, denn Kelber durchkreuzt der SPD eine weitere Strategie: Ihr Vorsitzender des Bundestagsinnenausschusses, Sebastian Edathy, wollte Parlamentspräsident Lammert am Zeug flicken, indem er ihm die Verantwortung dafür in die Schuhe schiebt, dass die Bundesversammlung erst nach Saaldienern und Musikern von der Wiederwahl Köhlers erfahren habe. Daraus wird nun nichts, weil mit Kelber ein Mann aus den eigenen Reihen ebenfalls ins Fettnäpfchen trat. Folgen jedoch muss der Sozialdemokrat nicht furchten, weil der Ältestenrat darauf verzichtet, die Geschichte an die große Glocke zu hängen.
Die CDU/CSU tritt zurückhaltend auf. Dies liegt daran, dass die CDU-Politikerin Julia Klöckner ebenfalls nicht die Hände ruhig halten konnte. Auch die Schriftführerin twitterte die Wiederwahl Köhlers um 14.18 Uhr vorzeitig hinaus -"aber erst, als es alle im Saal schon wussten, und ohne Details zum Stimmergebnis". Dafür umso eindeutiger: "Bundesversammlung Leute, Dir könnt in Ruhe Fußball gucken. Wahlgang hat geklappt!" "Der Zeitpunkt war doch ein bisschen früh, auch wenn die Bilder für sich gesprochen haben", räumte die Christdemokratin am Montag ein und entschuldigte sich. "Ich bedaure, wenn einige daran Anstoß genommen haben." © 2009 PMG Presse-Monitor GmbH