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Jagd auf Karteileichen - Volkszählung könnte viele Städte Geld und Ämter kosten
Von Roland Preuß und Johann Osel
München - Es geht um das Selbstbewusstsein einer Stadt, sagt Jutta Fischer, ihrer Stadt. Und da helfe ihr neuer Titel. Seit Anfang des Jahres darf sich Fischer Oberbürgermeisterin statt Bürgermeisterin von Eisleben nennen - nicht, weil sie neu zum OB gewählt wurde, sondern weil dieLutherstadt Eisleben mit ein paar Eingemeindungen nun über die Schwelle von 25 000 Einwohner hinausgewachsen ist. Von da an wird man in Sachsen-Anhalt herausgehoben aus der Masse der Bürgermeister und Mitglied im Kreis städtischer Oberhäupter. Ihr sei der Titel ja egal, meint Fischer, aber es helfe durchaus, wenn sie als Oberbürgermeisterin einer Weltkultur-Erbe- Stadt auftreten könne. "Natürlich habe ich mich auch gefreut."
Die Freude dürfte jedoch nicht lange anhalten, denn in zwei Jahren steht dem kommunalen Zahlenwerk eine General-inventur bevor. An diesem Freitag will die Koalition im Bundestag das sogenannte Zensus-Anordnungsgesetz verabschieden, das eine Volkszählung im Jahr 2011 vorsieht. Fachleute erwarten, dass die offizielle Zahl von 82,2 Millionen Menschen in Deutschland um etwa 1,3 Millionen nach unten korrigiert werden muss, das wären so viele Bürger wie München Einwohner hat. "Es wird wohl deutliche Verschiebungen zwischen Städten und Gemeinden geben", sagt der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy. Statistiker vermuten gerade in Abwanderungs-Regionen wie Ostdeutschland viele Karteileichen in den Melderegistern. Hier könnte der geplante Abgleich der Einwohner-Dateien und die Befragung von zehn Prozent aller Bürger für viele Rathäuser hässliche Überraschungen bereithalten. "Schließlich hängt an diesen Zahlen viel Geld", sagt Manfred Scherschinski, Präsident des Statistischen Landesamts Sachsen- Anhalt.
Am Beispiel Eisleben lassen sich die möglichen Folgen gut studieren. Wenn die Volkszählung nur drei Prozent Karteileichen oder doppelt gezählte Bürger zu Tage fördert, rutschte die Stadt mit derzeit 25 500 Einwohnern um gut 750 nach unten, also unter die 25000-Schwelle. Bei der nächsten Wahl 2013 könnte sich Fischer dann wieder um den Posten des Bürgermeisters bewerben. Doch es geht nicht nur ums Prestige. Jeder Bürger bedeutet auch Geld im kommunalen Finanzausgleich. Je mehr Menschen eine Gemeinde aufzubieten hat, desto mehr Euro erhält sie nach einem komplizierten Verteilungsschlüssel. In Sachsen-Anhalt sind es laut Scherschinski 700 Euro je Einwohner. Müsste Eisleben fünf Prozent seiner Einwohner streichen, so bedeutete das jedes Jahr 900 000 Euro weniger für den Kämmerer - bei Gesamteinnahmen von 43 Millionen für die Stadt. "Dann hätten wir hier noch einige Probleme mehr", umschreibt Fischer trocken die mögliche Katastrophe. Bei einer solchen Kopfprämie verwundert es nicht, dass viele Meldeämter nicht allzu emsig nach Karteileichen fahnden. "Viele Kommunen löschen die Leute nicht, weil sie dann besser dastehen", sagt Scherschinski. Eine Einzelprüfung des Statistikers hatte bei einer Kleinstadt einmal fünf Prozent zu viele Einträge ergeben. Typisch sind Bürger, die sich bei ihrem Umzug die Mühe erspart haben, auf das Meldeamt zu gehen - oder dazu nicht mehr in der Lage waren, etwa Straftäter, die sich gewöhnlich wenig um melderechtliche Feinheiten scheren und deshalb an ihrem alten und am neuen Wohnsitz, im Gefängnis, registriert sind.
Diese Effekte gibt es im Westen Deutschlands freilich ebenfalls. Werner Fifka etwa, der Oberbürgermeister von Mössingen in Baden-Württemberg, muss nicht nur um seinen Titel sondern auch um den der Großen Kreisstadt fürchten. In seinem Bundesland liegt die entscheidende Marke bei 20 000 Einwohnern, derzeit zählt die Statistik aber gerade einmal 20 076 Mössinger. Mit dem Titel Große Kreisstadt verlöre die Stadt auch die kürzlich ausgebaute Selbstverwaltung, etwa eine eigene Wohngeldstelle - wenn auch nicht sofort. Einige Städte erhoffen sich dagegen einen Gewinn aus der Zählung, Stuttgart beispielsweise. In seinen Registern seien mittlerweile 35 000 Bürger weniger enthalten als es nach Fortschreibung der Volkszählung von 1987 eigentlich sein müssten, sagt Thomas Schwarz, Leiter des Statistikamtes der Stadt.
Jutta Fischer erwartet keinen überraschenden Zuwachs für Eisleben. Aber sie hat eine Idee, wie sie dem Zahlensturz entgegenwirken kann. Die Hoffnung heißt in ihrem Fall Hedersleben - der nächste Ort, den sie eingemeinden will.