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Genossen in Niedersachsen suchen einen Hoffnungsträger Der SPD-Landeschef Garreit Duin will zwar gerne die Partei in die nächste Wahl führen, viele halten ihn aber für ungeeignet Die niedersächsische SPD steht im Vergleich zu anderen sozialdemokratischen Landesverbänden eigentlich ganz gut da. Dennoch tut sich die Partei schwer, zu ihrer alten Stärke zurückzufinden.
Von Klaus Wallbaum, Hannover
Rein von den Zahlen her gesehen ist die Lage der Niedersachsen-SPD gar nicht so mies. Bei den Landtagswahlen vor knapp einem Jahr errang sie zwar ein historisch schlechtes Ergebnis mit gerade mal 30,3 Prozent - doch im Vergleich zu den Genossen in anderen Bundesländern steht sie noch relativ gut da. Außerdem stellt die Partei etliche Oberbürgermeister und Landräte im Land. Die große Popularität des Ministerpräsidenten Christian Wulff von der CDU hat ebenfalls nicht bewirkt, dass die Christdemokraten in Niedersachsen absolut dominierend wären und die Sozialdemokraten keine Chance mehr hätten. Gleichwohl tut sich die Partei im Stammland des früheren Kanzlers Gerhard Schröder schwer. Es gibt regionale und persönliche Konflikte. In Berlin besetzt der Landesverband eine ganze Reihe herausragender Positionen, doch diese Tatsache macht die Antwort auf die Frage nicht einfacher, wer im Lande den Ton angeben soll. Der scheidende Fraktionschef Peter Struck ist Niedersachse, ebenso der Generalsekretär Hubertus Heil. Bunesumweltminister Sigmar Gabriel ebenfalls wie auch der parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion, Thomas Oppermann. Die Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, Edelgard Bulmahn, und des Innenausschusses, Sebastian Edathy, sind ferner in diesem Landesverband verwurzelt. Doch mit dieser Politprominenten können die Genossen zwischen Harz und Nordsee auch wegen persönlicher Animositäten untereinander kaum punkten. .
Zu schaffen machen ihnen daneben regionale Konflikte. Vier Bezirksverbände hat die Landespartei, davon ist Hannover der mit Abstand stärkste. Er wird freilich seit Jahrzehnten vor allem von zwei anderen kritisch beäugt: von Weser-Ems im Westen und Braunschweig im Osten. Der Landesvorsitzende der SPD ist der Bundestagsabgeordnete Garreit Duin,zugleich der Chef des Bezirks Weser-Ems. Er hatte im vergangenen Jahr versucht, die starke Macht der Bezirksverbände zugunsten eines gestärkten Landesverbandes zu brechen. Die Sympathie der Hannoveraner war ihm da gewiss, doch vor allem aus Braunschweig kam Widerstand. Kurz vor Weihnachten wurde der Konflikt vertagt, zugleich beschloss die finanzschwache Niedersachsen-SPD aber einen kleinen Reformschritt, der eine Stärkung des Landesverbandes bewirkt. Neben der Struktur- ist auch die Führungsfrage bei den Sozialdemokraten noch unbeantwortet. Es geht darum, wer der nächste Spitzenkandidat der Partei bei der Landtagswahl im Jahr 2013 sein soll. Duin hat dazu wiederholt seine Bereitschaft erkennen lassen. Doch vor allem die Auseinandersetzungen im vergangenen Jahr, die auch um einen Streit zwischen Duin und der Landtagsabgeordneten Swantje Hartmann rankten, haben seine Position geschwächt. Er agierte oft hilflos und taktisch ungeschickt, seine Kritiker in der SPD hielten ihm daraufhin mangelnde Eignung für Führungspositionen vor.
Auf der anderen Seite lässt sich Duin aber nicht so leicht niederringen, er hat seine Ambitionen noch nicht aufgegeben. Über personelle Alternativen zu dem Frontmann wird bis jetzt nur spekuliert. Sollte die SPD nach der Bundestagswahl in die Opposition kommen, wären dort nicht viele Führungsfunktionen frei. Denkbar wäre daher, dass dann ein profilierter Bundespolitiker an die Spitze der Landespartei drängt und 2013 Ministerpräsident werden will. Möglicherweise könnte die Karriereplanung von Gabriel so aussehen. Schließlich war er bereits von 1999 bis 2003 Regierungschef. Auch Oppermann könnte Derartiges im Sinn haben. Sogar über Generalsekretär Hubertus Heil wird in diesem Zusammenhang gesprochen, auch wenn seine Chancen allgemein als gering eingestuft werden. Die Sozialdemokraten könnten sich andererseits auch nach profilierten Kommunalpolitikern umsehen: Der Oberbürgermeister von Hannover, Stephan Weil, gilt innerhalb der CDU als "Angstgegner", weil ihm als einem der wenigen SPD-Politiker die Fähigkeit zugetraut wird, Stimmen im bürgerlichen Lager für die SPD zu mobilisieren. Auch der Präsident der Region Hannover, also der Landrat des größten niedersächsischen Kreises, Hauke Jagau, gilt bei den Sozialdemokraten als ein Mann mit Zukunft.