24.05.2009
Meldung von ddp vom 24. Mai 2009
SPD will Entschuldigung Lammerts für "Fehler" in Bundesversammlung
Osnabrück/Berlin (ddp). Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), hat Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) aufgefordert, sich für «die organisatorischen Fehler bei der Bundespräsidentenwahl offiziell zu entschuldigen». Der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Montagausgabe) sagte Edathy weiter: «Anderenfalls muss eine Rüge für den Bundestagspräsidenten in Betracht gezogen werden.»
Der stil- und würdelose Umgang Lammerts mit der Bundesversammlung «wird in jedem Fall ein Nachspiel im Ältestenrat des Bundestags haben». Er glaube nicht daran, dass Kapelle und Blumensträuße versehentlich vor der Bekanntgabe des Wahlergebnisses in den Plenarsaal gesendet worden seien. «Das war eine Machtdemonstration nach dem Motto: Schwarz-Gelb gehört die Republik.»
Zuvor hatte bereits der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Christian Lange, ein parlamentarisches Nachspiel des Falles im Ältestenrat angekündigt. In der Zeitung «Die Welt» (Montagausgabe) sprach er von einem «offensichtlichen Regiefehler» Lammerts. Es sei «unangemessen und unwürdig», wenn Musikanten und Saaldiener das Ergebnis der Bundespräsidentenwahl vorwegnähmen.
In der Bundesversammlung hatten am Samstagmittag Musiker und Saaldiener mit Blumensträußen das Plenum betreten - elf Minuten, bevor Lammert das Wahlergebnis bekanntgab. Dieser Vorgang deutete die Wiederwahl Köhlers bereits im ersten Wahlgang an, da die von Musik begleitete Nationalhymne erst nach einer geglückten Wahl gesungen wird.