05.05.2009
Meldung von dpa vom 5. Mai 2009
Begrenzte SPD-Begeisterung für Schwan
Berlin (dpa) - Der erste Anruf erreichte sie in Mexiko. Per Ferngespräch warb der SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy zu Ostern 2008 bei Gesine Schwan, es erneut mit einer Präsidentschafts- Kandidatur zu versuchen. Bei der Umworbenen rannte der Anrufer damit offene Türen ein. Natürlich sei sie bereit, den zweiten Anlauf gegen Horst Köhler zu wagen, antwortete die Universitäts-Professorin ohne viel Zögern. Voraussetzung dafür sei allerdings, dass von der SPD- Spitze das entsprechende Signal komme.
Danach sah es damals und auch noch einige Zeit später keineswegs aus. Die SPD-Führung unter dem damaligen Parteichef Kurt Beck hatte sich innerlich bereits damit abgefunden, am 23. Mai 2009 Köhler zur Wiederwahl zu verhelfen. An dessen Amtsführung gebe es nicht viel auszusetzen, hieß es aus den SPD-Chefetagen.
Auch der Blick auf den Wahlkalender für 2009 schien nicht gerade dafür zu sprechen, mit einer eigenen SPD-Kandidatin ins Rennen zu gehen. Eine nur mit Schützenhilfe der Linkspartei gekürte Präsidentin werde der SPD bei den nachfolgenden Wahlen schaden, lauteten Befürchtungen in der Parteispitze. Zu den entschiedensten Vertretern dieser Linie gehörten die beiden Partei-Vizes Frank-Walter Steinmeier und Peer Steinbrück sowie Fraktionschef Peter Struck.
Doch sie wurden am Ende von der Entwicklung in der SPD überrollt. In der Partei wuchs plötzlich der Widerstand gegen die Wiederwahl des Amtsinhabers. Angeführt wurde die Anti-Köhler-Bewegung vom linken Flügel. «Ich wähle ihn nicht», kündigten der Abgeordnete Nils Annen und andere an. Schon aus Selbstachtung müsse die SPD mit einer eigenen Bewerberin antreten, wurde argumentiert. Die Partei könne es sich nicht leisten, dass womöglich zahlreiche SPD-«Proteststimmen» an einen Kandidaten der Grünen oder der Linken gingen.
Erst bei einer vertraulichen Klausur am 17. Mai vergangenen Jahres im Cecilienhof in Potsdam fiel die Vorentscheidung für Schwan. Sie erklärte dabei in einem kämpferischen Auftritt offen ihre Bereitschaft zum zweiten Anlauf. Steinmeier, Steinbrück und andere bekräftigten noch einmal ihre strategischen Bedenken. Demgegenüber schlug sich die Parteilinke Andrea Nahles offen auf Schwans Seite.
Einen starken Befürworter hatte sie in der Runde auch in Person des Ex-Vorsitzenden Hans-Jochen Vogel, dessen Wort in der SPD weiter viel Gewicht hat. Beck, der erst auf der Seite des Köhler- Unterstützungslagers stand, begann angesichts des spürbaren Stimmungsumschwungs zu schwanken. Mit seinem Vorschlag, der SPD- Vorstand solle darüber entscheiden, war Schwan aber bereits so gut wie im Rennen. Die offizielle Entscheidung knapp zwei Wochen später war nur noch Formsache.
Die Begeisterung in der ersten SPD-Reihe für die Kandidatur der Sympathieträgerin hielt sich auch danach lange in Grenzen. Erst nach einigen Klagen von Gesine Schwan besserte sich dies zuletzt etwas. Doch Becks Nachfolger Franz Müntefering schlug angesichts der realistisch gesehen weiterhin eher geringen Siegeschancen für Schwan einen eher zurückhaltenden Unterstützungskurs ein.
Die SPD werde nach einer Wahl Köhlers sofort zur Tagesordnung übergehen und sich auf den Europa-Wahlkampf konzentrieren, lautet nun die geplante Marschroute. Wie immer die Entscheidung am 23. Mai auch ausfällt: Nach fester Überzeugung der SPD-Spitze ist mit der Präsidentenwahl auf keinen Fall schon die Bundestagswahl im September entschieden.