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Edathy wirbt für Gesetz gegen Terrorcamp-Besuche
Baden-Baden (ddp). Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), fordert ein Gesetz gegen den Besuch von Terrorcamps. Edathy sagte am Donnerstag im SWR, er halte die wachsende Zahl deutscher Islamisten, die in Terrorcamps reisen, für «hochgradig problematisch».
Die Erkenntnisse der Sicherheitsbehörden zeigten, dass dieser Personenkreis aus Menschen bestehe, die aus unterschiedlichen Gründen und auch sehr individuellen Antrieben zum Terrorismus gekommen seien. Das mache deren Bekämpfung schwieriger als im Fall von ideologisch gleich gerichteten Gruppen.
Um so wichtiger sei es, den Gesetzentwurf, der den Besuch von terroristischen Ausbildungslagern unter Strafe stellen solle, so bald wie möglich zu verabschieden. Denn so könnte immerhin vielen potenziellen Gewalttätern die Wiedereinreise nach Deutschland verweigert werden, sagte Edathy. Bedenken, dass das Gesetz die Tür für falsche Verdächtigungen öffnen könne, bezeichnete der SPD-Innenpolitiker als unbegründet. Wer Terrorcamps besuche, lasse sich offenkundig nicht ausbilden, um später «im Zivilleben als Sprengstoffmeister in Deutschland tätig werden zu können».