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Kampf um vordere SPD-Listenplätze in Niedersachsen - Manch prominenter Sozialdemokrat könnte auf der Strecke bleiben
--Von ddp-Korrespondent Haiko Prengel--
Hannover (ddp). Die Genossen aus Niedersachsen spielen in der bundesdeutschen Sozialdemokratie seit eh und je eine gewichtige Rolle. Die neben dem nordrhein-westfälischen Landesverband einflussreichste Truppe zieht im Berliner Willy-Brandt-Haus ebenso die Fäden wie in der Bundestagsfraktion. Doch im Herbst könnte es mit dem Einzug in den Bundestag für viele SPD-Abgeordnete eng werden, sollten die Genossen bis dahin nicht in der Wählersympathie deutlich zulegen. Entsprechend hart dürfte hinter den Kulissen um die im Mai zu vergebenden sicheren Listenplätze gerungen werden.
Am 16. Mai findet in Celle der Listenparteitag der Niedersachsen-SPD statt, bei dem die Kandidaten-Reihenfolge für die Plätze 1 bis 30 festgelegt wird. Dort wird entschieden, ob ein Sigmar Gabriel, ein Hubertus Heil, eine Edelgard Bulmahn, ein Thomas Oppermann oder ein Sebastian Edathy in der Landesliste für die Bundestagswahl auf einem vorderen Platz stehen werden oder nicht.
Es sei doch «durchaus imposant», welche Aufgaben niedersächsische Bundestagsabgeordnete derzeit hätten, sagt SPD-Landesgeschäftsführer Michael Rüter stolz. Das solle natürlich so bleiben. Bislang sieht es so aus, dass SPD-Landeschef Garrelt Duin die Liste anführen wird. Auf Platz zwei soll laut Rüter die Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses im Bundestag, Bulmahn, folgen, auf Platz drei SPD-Generalsekretär Heil. Von parteiinternem «Gerangel» um diese und andere vordere Listenplätze könne keine Rede sein, versichert Vorstandsmitglied Rüter. Das sei alles «super entspannt».
Der Mainzer Parteienforscher Jürgen Falter hält die Zusicherung Rüters für nicht sehr glaubwürdig. «Kandidaten aus unsicheren Wahlkreisen werden sicherlich versuchen, weit vorne zu landen», sagt Falter. Denn wer weit unten auf der Liste stehe und seinen Wahlkreis im Herbst nicht direkt gewinnen könne, ziehe möglicherweise nicht in den Bundestag ein. Viele SPD-Spitzenpolitiker drohen auf der Strecke zu bleiben, wenn die Partei bei den Zweitstimmen nur auf magere 25 Prozent kommt, wie es Umfragen derzeit vorhersagen.
Landesgeschäftsführer Rüter rechnet anders. Er und seine Parteifreunde gingen davon aus, dass die SPD «den größten Teil» der Wahlkreise in Niedersachsen ohnehin direkt, also über die Erststimme, gewinnen werde. Und wenn man sich mal die Kandidaten bei der CDU anschaue - da sei jenseits von Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) «eigentlich auch wirklich niemand» an ernstzunehmender Konkurrenz, sagt Rüter.
Parteienforscher Falter ist sich da nicht so sicher. In Niedersachsen gebe es für die SPD gar nicht so viele absolut sichere Wahlkreise. «Und es ist eher damit zu rechnen, dass Wahlkreise, die 2005 knapp gewonnen wurden von der SPD, diesmal genau so knapp verloren gehen«, sagt der Politikwissenschaftler von der Mainzer Johannes Gutenberg-Universität. Ihm zufolge ist es zudem ein Irrglaube von Parteien, dass Wähler stets eindeutig zwischen Erst- und Zweitstimme unterscheiden. Denn die «weitaus meisten Leute» vergäben Erst- und Zweitstimme gemeinsam in die gleiche Richtung. «Dann wirkt sich ein miserables SPD-Ergebnis natürlich auch auf die Erststimmen aus», erläutert Falter und unterstreicht: «Wenn die Partei unten ist, zieht das auch den Direktkandidaten der Partei nach unten.»
Einzig um das Abschneiden von SPD-Fraktionschef Peter Struck muss sich bei den norddeutschen Sozialdemokraten niemand sorgen. Der 66-Jährige aus dem Wahlkreis Celle kandidiert nach fast 30 Jahren im Bundestag nicht mehr für eine weitere Legislaturperiode.