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Das Nazi-VZ wächst - Die Zahl rechtsextremer Internetseiten steigt rasant / Doppelt so viele Propaganda-Videos online verfügbar
Von Vera Gaserow
BERLIN. Sie sind hipp, sie sind modern, und sie beherrschen die Klaviatur des World Wide Web perfekt: Rechtsextreme fischen immer stärker mit dem Netz nach neuen Anhängern. Auf professionell gemachten Internetseiten verbreiten sie ihre nationalistische und ausländerfeindliche Propaganda in peppiger Life-Style-Verpackung - vom Hass-Video, über "rechtsextreme Stundenpläne" bis zum eigenen sozialen Internet-Netzwerk nach dem Vorbild von Studi-VZ.
Im deutschsprachigen Netz gibt es so viele braune Angebote wie nie zuvor, bilanzierte am Freitag die Zentralstelle der Länder für Jugendschutz im Internet. 1707 rechtsextreme Websites machte 2008 ihr Projekt jugendschutz.net ausfindig, 70 braune Seiten mehr als noch im Jahr zuvor - Tendenz steigend. Allein in den ersten sieben Monaten dieses Jahres registrierten die Jugendschützer mehr rechtsextreme Websites als im Gesamtjahr 2008.
"Das Internet ist inzwischen zur Propaganda-Plattform Nummer 1 der Rechtsextremen geworden", urteilte Stefan Glaser, Leiter von jugendschutz.net, anlässlich der aktuellen Bestandsaufnahme seines Projekts. Vor allem Neonazi-Kameradschaften und "Autonome Nationalisten" tummeln sich immer geschickter online, bilanziert der Bericht. Mit scheinbar harmlosen Links auf Portalen wie Youtube oder Facebook, die dann auf die braunen Seiten leiten.
Die Zahl der rechtsextremen Videos im Web hat sich 2008 sogar auf 5000 verdoppelt. Auch die Botschaften mit unzulässigen Inhalten haben sich verzweifacht. Das Gros des rechtsextremen Internetangebotes lag allerdings unterhalb der Schwelle der Strafbarkeit. Nur 16 Prozent des gesichteten Angebotes war unzulässig, ermittelte jugendschutz.net. Gut die Hälfte davon stammte von Servern im Ausland, vor allem aus den USA. Dort, wo strafbare rechtsextreme Inhalte gesichtet wurden, gelang es allerdings zu 80 Prozent auch, sie aus dem Netz zu entfernen. Die enge Zusammenarbeit mit Internetprovidern und Strafverfolgern sei durchaus effektiv, lobte jugendschutz.net Leiter Glaser.
Die aktuelle Debatte um Internetsperren und die Forderung der Deutschen Polizeigewerkschaft nach 2000 im Internet Streife laufenden Cyber Cops sehen die Jugendschützer eher skeptisch. Man dürfe nicht mit allzu viel Regierung "die Potenziale des Internet kaputt machen", warnte Thomas Krüger, Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung, die jugendschutz.net mitfinanziert. Die rege Internet-Community selbst solle viel wachsamer sein gegenüber braunen Inhalten und "nicht nur für die Freiheitsrechte im Netz streiten", forderte Krüger.
Die Gewerkschaftsforderung nach 2000 Cyber Cops stößt auch in der Politik auf Skepsis. "Das ist völlig überkandidelt", sagte Grünen-Innexperte Wolfgang Wieland der FR. "Die Strafverfolgung im Internet findet längst statt. Es gibt an dieser Stelle keinen eklatanten Mangel." Wenn jetzt zusätzlich 2000 Internetpolizisten auf Streife geschickt würden, "dann würden die natürlich alles im Netz verfolgen und das wäre alarmierend".
Auch der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses Sebastian Edathy (SPD), sagte: "Diese Intemetstreifen gibt es bereits. Wir sollten da jetzt nicht in einen personellen Überbietungswettbewerb treten." Die FDP-Rechtsexpertin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger warnte vor einer "Dämonisierung des Internets".
Gut 1700 rechtsextreme Websites waren nach Recherchen des Internetportals jugendschutz.net im vergangenen Jahr online. Vor allem Neonazi-Kameradschaften (321 Seiten) und die NPD (190 Seiten) sind stark vertreten. Das Angebot spezieller Szene-Dienste nimmt zu: So gab es 170 Verkaufsplattformen rechtsextremer Versandhändler (166 im Vorjahr) und 16 Online-Radios (9). Genutzt werden vor allem deutsche Dienste: 72 Prozent der rechtsextremen Inhalte werden über inländische Server verbreitet. Von den im Ausland angesiedelten Angeboten kommen mehr als zwei Drittel aus den USA.