Die Wähler im Wahlkreis Nienburg-Schaumburg haben entschieden: Auch in der neuen Legislaturperiode werde ich ihr Vertreter in Berlin sein. Der klare Gewinn des Direktmandats (das drittbeste SPD-Erststimmen-Ergebnis im 30 Wahlkreise aufweisenden Niedersachsen) ist mir ein zusätzlicher Ansporn, in den kommenden vier Jahren weiter mit Volldampf für die Region zu arbeiten und im Bundestag für eine sozial gerechte und wirtschaftlich vernünftige Politik zu streiten. Herzlich Dank sagen möchte ich allen, die mich auf dem Weg zur Wiederwahl unterstützt haben.
Berlin (dpa) - Der SPD-Parteivorstand wählt an diesem Montag (23. November) in Berlin das Präsidium. Dabei werden unter Umständen Kampfkandidaturen um einige Beisitzerposten in der engsten Parteispitze erwartet - sofern das bislang 17-köpfige SPD- Führungsgremium zahlenmäßig nicht erweitert wird. Im Fokus stehen dabei vor allem die Bewerbungen der SPD-Landeschefs Wolfgang Jüttner (Niedersachsen), Christoph Matschie (Thüringen) und Heiko Maas (Saarland).
Laut Satzung gehören der SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel, seine vier Stellvertreter Hannelore Kraft, Manuela Schwesig, Olaf Scholz und Klaus Wowereit sowie Generalsekretärin Andrea Nahles und Schatzmeisterin Barbara Hendricks automatisch dem Präsidium an. Sie waren bereits vor einer Woche auf dem SPD-Bundesparteitag in Dresden gewählt worden. Eine Sonderstellung hat der auf dem Parteitag erstmals gewählte EU-Beauftragte der SPD, Martin Schulz. Zusätzlich wählt der 45-köpfige Parteivorstand aus seinen Reihen jetzt noch die Beisitzer für das Präsidium.
Während beim Parteipräsidium eine personelle Ausweitung erwogen wird, will sich der SPD-Fraktionsvorstand deutlich verkleinern. Ihm sollen laut Empfehlung der engeren Fraktionsführung künftig nur noch rund 25 Mitglieder einschließlich der Fachsprecher angehören. In der vergangenen Wahlperiode zählten fast 50 Abgeordnete zum erweiterten Fraktionsvorstand. Mit der Bundestagswahl am 27. September schrumpfte die SPD-Fraktion von 221 auf 146 Mitglieder. Die Wahlen zum Fraktionsvorstand sollen am 1. Dezember stattfinden.
Eine Kampfkandidatur wird in der Fraktion um den Vorsitz des Bundestags-Verteidigungsausschusses erwartet, der der SPD zugesprochen wurde. Bewerber sind Hans-Peter Bartels (Kiel), Karin Evers-Meyer (Friesland) sowie die frühere Bundestags-Vizepräsidentin Susanne Kastner (Bad Kissingen). Unstrittig ist hingegen die Nominierung von Dagmar Freitag (Märkischer Kreis) zur Vorsitzenden des Sportausschusses wie auch die von Ulla Burchardt (Dortmund) zur Vorsitzenden des Bundestags-Bildungsausschusses.
Die Fachpolitiker haben inzwischen auch einen Teil ihrer Sprecher gewählt, die allerdings noch von der Gesamtfraktion bestätigt werden müssen. Außenpolitischer Sprecher soll Rolf Mützenich (Köln) werden. Für Verteidigung und Sicherheit soll Rainer Arnold (Nürtingen) sprechen. Bei der Wahl des Innenpolitischen Sprechers setzte sich Dieter Wiefelspütz (Hamm/Unna) in der SPD-Arbeitsgruppe klar gegen den bisherigen Innenausschuss-Vorsitzenden Sebastian Edathy (Nienburg) durch.
Bei Arbeit und Soziales gewann die Wahl Annette Kramme (Bayreuth) gegen Anton Schaaf (Mühlheim/Essen), bei Gesundheit Karl Lauterbach (Leverkusen/Köln) gegen Peter Friedrich (Konstanz), bei Wirtschaft Garrelt Duin (Aurich) gegen Klaus Barthel (Starnberg), bei Ernährung und Landwirtschaft Wilhelm Priesmeier (Goslar) gegen Waltraud Wolff (Börde). Bei Haushaltsfragen spricht Carsten Schneider (Erfurt), bei Finanzfragen Nicolette Kressl (Rastatt). Sportsprecher ist Martin Gerster (Biberach).
Ein Tauziehen gibt es um den Posten des SPD-Tourismussprechers. Nach einem Abstimmungspatt gewann Gabriele Hiller-Ohm (Lübeck) das Losverfahren. Der unterlegene Hans-Joachim Hacker (Schwerin) will jetzt bei der Abstimmung in der Gesamtfraktion die Entscheidung suchen.
