Die Wähler im Wahlkreis Nienburg-Schaumburg haben entschieden: Auch in der neuen Legislaturperiode werde ich ihr Vertreter in Berlin sein. Der klare Gewinn des Direktmandats (das drittbeste SPD-Erststimmen-Ergebnis im 30 Wahlkreise aufweisenden Niedersachsen) ist mir ein zusätzlicher Ansporn, in den kommenden vier Jahren weiter mit Volldampf für die Region zu arbeiten und im Bundestag für eine sozial gerechte und wirtschaftlich vernünftige Politik zu streiten. Herzlich Dank sagen möchte ich allen, die mich auf dem Weg zur Wiederwahl unterstützt haben.
Weitere Rücktrittsforderung an Sarrazin aus der SPD - Bundesbankvorstand wegen Äußerungen über Türken in der Kritik
Berlin, 6. Oktober (AFP) - Nach den umstrittenen Äußerungen von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin mehren sich die Rücktrittsforderungen an den SPD-Politiker. "Das ist Rassismus pur und eine Tonlage, die ich außerhalb der NPD bisher nicht vernommen habe", sagte der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy dem "Kölner Stadt-Anzeiger" (Mittwochsausgabe). Die Äußerungen des früheren Berliner Finanzsenators seien "weder akzeptabel noch entschuldbar".
Deshalb solle Sarrazin sein Vorstandsmandat bei der Bundesbank niederlegen, sagte Edathy weiter. "Anderenfalls sollte er aus dem Amt entfernt werden." Auch müsse Sarrazins Mitgliedschaft in der SPD überprüft werden. Zuvor hatte bereits Bundesbankpräsident Axel Weber Sarrazin indirekt den Rücktritt nahegelegt.
Sarrazin hatte sich in einem Interview mit der Zeitschrift "Lettre International" kritisch zur sozialen und politischen Lage in Berlin geäußert. Besonders hart war Sarrazin mit türkischen und arabischen Einwanderern ins Gericht gegangen. Diese seien zu großen Teilen "weder integrationswillig noch integrationsfähig", sagte Sarrazin dem Magazin. Sie hätten "keine produktive Funktion, außer für den Obst- und Gemüsehandel". Nach heftiger Kritik hatte Sarrazin erklärt, nicht jede Formulierung sei "gelungen" gewesen und dies bedauere er.
Der Publizist Ralph Giordano stellte sich unterdessen hinter Sarrazin. "Sarrazin hat mit dem, was er gesagt hat, vollkommen recht", sagte er dem Nachrichtensender N24. "Wie es aussieht in den Parallelgesellschaften, das hat er genau getroffen." Er fügte hinzu: "Migranten haben nicht nur Probleme. Sie machen auch Probleme. Und es wird Zeit, dass sich nicht nur die nichtmuslimische Mehrheitsgesellschaft Gedanken macht über die Minderheit. Sondern die Minderheit muss sich auch Gedanken darüber machen, welches Problem sie für die nichtmuslimische Mehrheit darstellt."
