Die Wähler im Wahlkreis Nienburg-Schaumburg haben entschieden: Auch in der neuen Legislaturperiode werde ich ihr Vertreter in Berlin sein. Der klare Gewinn des Direktmandats (das drittbeste SPD-Erststimmen-Ergebnis im 30 Wahlkreise aufweisenden Niedersachsen) ist mir ein zusätzlicher Ansporn, in den kommenden vier Jahren weiter mit Volldampf für die Region zu arbeiten und im Bundestag für eine sozial gerechte und wirtschaftlich vernünftige Politik zu streiten. Herzlich Dank sagen möchte ich allen, die mich auf dem Weg zur Wiederwahl unterstützt haben.
"Seit Jahren leisten die Jobcenter in Nienburg und Stadthagen hervorragende Arbeit", stellt der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy fest.
Langzeitarbeitslose aus den Landkreisen Nienburg und Schaumburg hätten eine zentrale Anlaufstelle und erhielten "Hilfe aus einer Hand". Ohne eine Verfassungsänderung sei dieses Modell allerdings gefährdet, müssten zum Jahresende 2010 die von den Landkreisen und der Agentur für Arbeit gemeinsam getragenen Jobcenter aufgelöst werden.
Edathy begrüßt daher die laufenden Gespräche zwischen der schwarz-gelben Koalition und der SPD-Bundestagsfraktion über eine Grundgesetzänderung, die den Erhalt der Jobcenter ermöglicht. Der Abgeordnete: "Wenn es eine vernünftige Einigung gibt, werde ich ihr im Parlament zustimmen." Dies habe aber zur Voraussetzung, dass die Regierung sich verpflichte, die Mittel der Arbeitsmarktförderung anders als von ihr beabsichtigt nicht zu kürzen, was "zumal in Zeiten zunehmender Arbeitslosigkeit unverantwortlich wäre".
