16.03.2010
MdB Edathy wird stellvertretender Vorsitzender des Gorleben-Untersuchungsausschusses
Der heimische Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy (SPD) wird stellvertretender Vorsitzender des Gorleben-Untersuchungsausschusses, den der Bundestag in wenigen Wochen auf Antrag der Oppositionsfraktionen einrichten wird. Der Ausschuss wird untersuchen, ob die in den 80er Jahren getroffene Festlegung auf den Salzstock bei Gorleben als Atommüll-Endlager auf wissenschaftlich-fachlichen Erkenntnissen beruhte, oder ob es sich um eine politische Entscheidung handelte.
Edathy: "Vom Ergebnis der Arbeit dieses Untersuchungsausschusses wird ganz erheblich abhängen, ob man an Gorleben als Atommüll-Standort festhalten kann." Deswegen sei es unverständlich, dass Bundesumweltminister Röttgen die Resultate des Untersuchungsausschusses nicht abwarten, sondern die Erkundung des Gorlebener Salzstockes fortsetzen wolle.
Der Gorleben-Untersuchungsausschuss wird 15 Mitglieder haben (CDU/CSU: 6, SPD: 3, FDP, Linke und Grüne: je 2). Als zweitstärkste Bundestagsfraktion stellt die SPD mit Sebastian Edathy den stellvertretenden Ausschussvorsitzenden. Er ist zudem der einzige SPD-Abgeordnete im Untersuchungsausschuss aus Niedersachsen.