Sebastian Edathy - Mitglied des Deutschen Bundestages für Nienburg-Schaumburg

24.05.2010
SPD-Politiker Edathy warnt vor steigender Islamophobie

Der SPD-Rechtsexperte Sebastian Edathy warnt vor einer "steigenden Islamophobie in Deutschland".

Berlin (ddp). Edathy sagte der Nachrichtenagentur ddp: «Ich beobachte mit Sorge, dass pauschale Verunglimpfungen des Islam zunehmen.» Er forderte zugleich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) auf, die Internetseite »Politically Incorrect« durch den Verfassungsschutz beobachten zu lassen.

Deren Inhalte seien «geeignet, den inneren Frieden in unserem Land zu stören». Edathy kritisierte: «Auf dieser Seite werden die Angehörigen einer ganzen Religionsgemeinschaft systematisch verächtlich gemacht.» Insbesondere in den Kommentarbereichen fänden sich ständig Verstöße gegen das Strafgesetzbuch. Vor allem werde «wiederholt der Straftatbestand der Volksverhetzung und der
Beschimpfung von Religionsgemeinschaften erfüllt».

Edathy fügte hinzu, aufgrund einer Strafanzeige von ihm wegen Beleidigung habe ihm jetzt die Staatsanwaltschaft Berlin mitgeteilt, dass die Internetseite «durch einen türkischen Provider gehostet» werde. Der SPD-Politiker betonte: «Es dürfte viele der eifernden Nutzer eines anti-islamischen Portals nicht freuen, dass die von ihnen genutzte Seite ausgerechnet über ein islamisch geprägtes Land den Weg ins Netz findet.»

De Maizière solle jetzt Kontakt zu seinem türkischen Amtskollegen herstellen. Es könne «nicht im Interesse der Türkei sein, dass von dort eine Internetseite unterstützt wird, die gegen das friedliche Zusammenleben von Muslimen und Nicht-Muslimen in Deutschland agitiert».