- 287 Einträge -
08.12.2008
wolfgang teschner
| wtr at teschner punkt org
Hallo,
ich hoffe, dass Sie in Sachen Datenschutz/Datenhandel vorankommen. Immerhin scheint Kollege Schäuble in dieselbe Richtung zu zielen. Das Mindeste ist, dass die Datenhändler ihre Quellen offenlegen müssen.
03.12.2008
W. Münch
| wolfgangmuench at freenet punkt de
Sehr geehrter Herr Edathy - ich zitiere:
Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy, sagte der «Frankfurter Rundschau», wer meine, diesen Satz ins Grundgesetz schreiben zu müssen, wolle «eine Gefährdung der deutschen Sprache herbeireden, die es gar nicht gibt».
Wenn Sie morgens im gleichen Zug zur Arbeit fahren würden wie ich und ebenso in der gleichen Behörde Ihre Tätigkeit ausüben würden, wären Sie wahrscheinlich anderer Meinung.
W. Münch
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Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Sehr geehrter Herr Münch, das, was Sie schildern, würde sich durch "Deutsch im Grundgesetz" nicht ändern. Wir brauchen stattdessen mehr Deutschunterricht in den Schulen und eine bessere Ausstattung der deutschen Sprachkurse für Zuwanderer!
17.11.2008
Johannes Bode
| info at unified-networks punkt org
Hallo Herr Edathy,
ich freue mich auf ihren Besuch im Wilhelm-Busch-Gymnasium am 18.11.2008.
Ich hoffe, ich und meine MitschülerInnen können mit Ihnen eine spannende Diskussion führen:-)
Gruß,
Johannes Bode
14.11.2008
Tim Pabsch
| tim punkt pabsch at eon-energie punkt com
Stichwort "Hessen-SPD schlägt gegen die Abweichler zurück": Ist das das neue (wahre) Gesicht der SPD ?
Vor der Wahl macht die SPD (oder nur Frau Yps.) klare Aussagen um dann nach der Wahl eindeutig Wortbruch zu begehen.
Jetzt werden die vier "Abweichler" in aller Öffentlichkeit an den Pranger gestellt und sukzessive auseinandergenommen bzw. herausgekehrt.
Statt die Wählertäuschung aufzuarbeiten und am Rückerwerb ihrer mehr als angegriffenen Glaubwürdigkeit zu arbeiten, zeigt die (hessische) SPD wie man sich sein eigenes politisches Grab schaufelt.
Und machen wir uns nichts vor: Die Parteizentrale Berlin schaut zu.
Eine beschämende Form des Umgangs mit Andersdenkenden.
Ich wünsche der SPD viel Spaß beim Kuscheln mit der Linkspartei...
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Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
1) Die Entscheidung, wie mit der Linkspartei umgegangen wird, treffen die SPD-Landesverbände und die SPD-Bundesebene in eigener Zuständigkeit.
2) Für die Bundesebene ist eine Kooperation mit der Linkspartei nach der Bundestagswahl 2009 definitiv ausgeschlossen. Dafür stehen Frank-Walter Steinmeier als Kanzlerkandidat, Franz Müntefering als Bundesvorsitzender der SPD und auch die SPD-Bundestagsfraktion.
3) Das Problem in Hessen ist in der Tat, dass vor der Wahl bezüglich der Linkspartei eine andere Aussage getroffen wurde als nach der Wahl, ich habe das übrigens öffentlich kritisiert.
4) Ein solches Verhalten wird es auf der Bundesebene nicht geben.
5) Für sogenannte Parteiordnungsverfahren gibt es in der SPD auf Kreisebene, auf Bezirksebene, auf Landesebene und auf Bundesebene klar geregelte Zuständigkeiten. Die entsprechenden SPD-Schiedsgerichte sind unabhängig und müssen bereits auf Antrag eines Ortsvereines tätig werden. Hier hat die SPD-Bundesebene keinerlei Weisungsbefugnis. Ich hielte einen Ausschluss der vier hessischen SPD-Landtagsabgeordneten, die eine rot-grüne Minderheitsregierung in Hessen abgelehnt haben, aber für falsch.
13.11.2008
Jennifer Iburg
| Jennifer-Iburg at web punkt de
Sehr geehrter Herr Edathy,
über die Einladung zum Bundestag am Montag den 10.11.2008 habe ich mich sehr gefreut. Ich fand es nur schade, dass Sie zu unserem Termin leider nicht da waren und selber mit uns sprechen konnten.
Trotzdem war der Tag in Berlin und im Bundestag sehr interessant und hat viel Spaß gemacht
Mfg. Jennifer Iburg AWO Wohngruppe Vornhagen
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Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Liebe Frau Iburg, ich hätte auch lieber mit Ihrer Gruppe diskutiert als auf der Autobahn auf dem Weg nach Berlin im Stau zu stehen. Ich bin aber sicher, mein Mitarbeiter Oliver Hasse hat mich gut vertreten.
08.10.2008
Harald Rose
| haraldrose at yahoo punkt com
Ich erwarte von Ihnen, daß Sie sich Plänen die Bundeswehr im Inneren einzusetzen entgegenstellen. Als Stammwähler der SPD, verspreche ich Ihnen, dass diese Frage über mein weiteres Stimmverhalten entscheiden wird!
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Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Ich nehme zu Ihrem Eintrag gerne Stellung.
Artikel 35 des Grundgesetzes regelt den Einsatz der Bundeswehr im Inland
in Fällen von Naturkatastrophen und Unglücken.
Hier ist nach geltendem Verfassungsrecht vorgesehen, dass die Bundeswehr
die Arbeit der Polizei unterstützen kann - zum Beispiel durch
Sandsäcke-Schleppen bei Flut-Ereignissen.
Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zum
Luftsicherheitsgesetz u.a. festgelegt, dass Artikel 35 den Einsatz der
Bundeswehr mit Mitteln, die der Polizei nicht zur Verfügung stehen,
ausschließt.
Das ist der Grund dafür, warum innerhalb der Koalition in Berlin seit
geraumer Zeit über eine Neufassung von Artikel 35 diskutiert wird.
Position der Innenpolitiker der SPD ist, dass im Rahmen von Artikel 35
bei zwei Szenarien der Einsatz der Bundeswehr mit spezifischem
Bundeswehrgerät ermöglicht werden sollte: Bei Zwischenfällen in der Luft
und auf See. Dies, weil die Polizei nicht über Flugzeuge und Marineboote
verfügt.
Der Entwurf für eine Änderung des Grundgesetzes, der am Wochenende im
sogenannten Koalitionsausschuss beraten wurde, geht darüber deutlich
hinaus und soll, statt eine Spezial-Regelung im genannten Sinne zu
treffen, eine generelle Option für einen militärischen Einsatz der
Bundeswehr innerhalb des Staatsgebietes eröffnen.
Ich halte das für zu weitgehend und habe meine Kritik auch bereits öffentlich
geäußert.
Es muss dabei bleiben, dass für die Gewährleistung der inneren
Sicherheit im Kern die Polizei zuständig ist. Die Bundeswehr ist eine
Verteidigungsarmee und für die äußere Sicherheit zuständig. Im Inland
kann und sollte sie auch künftig nur unter engen Voraussetzungen tätig
werden - und militärisch in Friedenszeiten, wie erwähnt, nur bei
Bedrohungen aus der Luft und auf bzw. von See.
Diese Haltung werde ich in der kommenden Zeit weiterhin vertreten. Über
Änderungen des Grundgesetzes entscheidet übrigens kein
Koalitionsausschuss, sondern der Deutsche Bundestag.
05.10.2008
Simone Brunschön
| simone14 at web punkt de
Hallo Herr Edathy, nun habe ich dies Gästebuch durchstöbert und festgestellt, dass Politiker doch recht gefährlich leben. Viel Lob, aber eben auch viel Kritik und zum Teil sehr unschöne Äußerungen.
Da ich selber in Rehburg-Loccum wohne und mein Vater, seit ich denken kann, in der SPD sehr engagiert ist, habe ich mir mal Ihre Homepage angeschaut.
Und weil ich es spannend finde, dass ein MdB in Rehburg wohnt... :-)
Ich wünsche Ihnen alles Gute, viel Erfolg und viel Kraft und Mut, um weiterhin eine so gute Arbeit leisten zu können.
MfG ,
Simone Brunschön
25.08.2008
Michaela
| SweetHoney_79 at web punkt de
Hallo Herr Edathy,
ich finde es sehr gut, wie Sie sich politisch einsetzen und sich auch um die jugendlichen Immigranten kümmern, weiter so :)
P.S. ihre Tierliebe zu kleinen, streunenden Katzen hat mich positiv beeindruckt ;)
Liebe Grüße, Michaela Meyer
25.08.2008
Jan W
| lhhm05 at web punkt de
Sehr geehrter Herr Edathy,
dass Sie der rechten und -radikalen Szene ein Dorn im Auge sind, ist beinahe wöchentlich auf deren Einschlägigen Websites nachzulesen. Um einiges schlimmer dagegen ist die Rücktrittsforderung der "Extremismus-Expertin" Ihres Koalitionspartners. Auf ihrer Homepage hat sich Frau Köhler leider nicht zu ihrem Themenschwerpunkt geäußert. Es scheint also eher eine verspätete Sommerlochdebatte zu sein.
Mit freundlichen Grüßen
Jan Wieken
20.08.2008
Ursula Zindl
| zindl at gmial punkt com
Sehr geehrter Herr Edathy,
lassen Sie sich ja nicht von den CDU-Schreihälsen mundtot machen. Vielen Dank, dass sie versuchen, den Geist des Grundgesetzes zu erhalten, den so manch CDU-Politiker heute schleichend auszuhöhlen beabsichtigt!!!!!!!!
Mfg
Ursula Zindl
Willkommen auf meiner Homepage! Ich bedanke mich für Ihr Interesse an meiner Arbeit als direkt gewählter Vertreter für den Wahlkreis Nienburg - Schaumburg im Deutschen Bundestag. Für die Region bin ich seit 1998 mit Einsatz und Leidenschaft vor Ort und in Berlin unterwegs, um für gute Bedingungen, sozial gerechte und wirtschaftlich vernünftige Politik zu streiten. Mehr erfahren Sie gleich hier! 
