- 275 Einträge -
14.08.2007
John Kochukandathil
| kochukandathil at hotmail punkt com
Hallo Herr Edathy!
Die Homepage ist wirklich gut gelungen!!!
Ein Malayalee -
John Kochukandathil,
Zum Sülzufer 8,
51503 Rösrath
10.08.2007
Sebastian Gums
| sebi-gums at web punkt de
Sehr geehrter Herr Edathy!
Viele meiner Freunde mit Migrationshintergrund (egal welchen Glaubens und welcher Hautfarbe) sind genauso wie ich in unserem Stadtteil tagtäglich den Diskriminierungen einer rassisistischen,islamischen Minderheit ausgesetzt.Diese Minderheit interessiert sich weder für demokratische Werte noch für Integration.Und vor dieser Minderheit kann man als Demokrat - egal welcher Herkunft - durchaus Ängste entwickeln,die von unseren Politikern ernst genommen werden sollten. Dafür sollten wir Alle jedoch ein Klima schaffen, in dem es möglich ist diese Sorgen anzusprechen ohne sofort in die "rechte Ecke" gestellt zu werden. Rassistisch sein zu können ist kein "Privileg" der Deutschen. Rassismus aus jeglicher Richtung muß verurteilt werden. Da nützt es auch nichts,wenn man "unpassende" Formen von rassistischer Gewalt, die nicht ins eigene Weltbild passen, wegredet und am Ende noch den Opfern dieser Diskriminierung sagt: hm,da bist du aber vielleicht auch selber Schuld!
Besser wäre es,wenn gerade Politiker wie Sie,die sich durch ihre bisherige Arbeit weit vom rechten Rand positioniert haben, sinnvolle Lösungen suchen würden eine friedliche Vielfalt in unserem Land zu leben. Ob das jetzt islamistische Lokalpolitiker sind, wie sie hier in Wedding mit Sicherheit gewählt werden würden, wenn alle die hier leben ein Wahlrecht hätten, weiß ich nicht.
Wie meine tamilische Lebensgefährtin neulich zu mir meinte: "ich lebe sehr gerne in Deutschland. In keinem anderen Land habe ich so viel Freiheit und auch im Volk tief verwurzelte demokratische Werte erlebt. Aber es tut mir richtig weh täglich zu erleben,wie ihr euch das systematisch kaputt machen lasst und euch dabei noch über eure Toleranz freut."
Diese Probleme sind bundesdeutsche Realität und müssen sowohl angesprochen als auch angegangen werden. Auch wenn das Wort gerade für einen Deutschen gern mal verdächtig klingt,sollte unsere Demokratie "wehrhaft" sein. Denn geschenkt wurde sie den Menschen in der Geschichte bisher nicht.
Mit freundlichen Grüßen,
Sebastian Gums.
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Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Sehr geehrter Herr Gums, wenn es um die Bekämpfung von Demokratiefeindlichkeit geht, rennen Sie bei mir offene Türen ein. Ich halte nichts davon, Unrecht gegeneinander aufzurechnen. Hans Magnus Enzensberger hat einmal zutreffend davon gesprochen, dass man Formen von Unrecht nicht voneinander subtrahieren könne, sondern dass sich Unrecht summiere. Er hat Recht! Das Bundesamt für Verfassungsschutz schätzt das Personenpotenzial des Rechtsextremismus in Deutschland derzeit auf 40.000 und das Personenpotenzial des Islamismus auf 25.000. Beides ist problematisch. Und gegen beides muss sich der demokratische Rechtsstaat wenden. Gleichwohl wollen Sie bitte im Auge haben, dass es eine meines Erachtens nicht vertretbare Verzerrung ist, wenn Sie mit Blick auf meinen Vorschlag eines kommunalen Wahlrechtes für langjährig in Deutschland lebende (nebenbei bemerkt: nicht nur muslimische) Ausländer es als Konsequenz darstellen, dass dann islamistische Kandidaten in die Kommunalparlamente einziehen würden: 25.000 Islamisten in Deutschland bedeutet, dass über 99 Prozent der Muslime in Deutschland eben keine Islamisten sind. Ich gehe nicht davon aus, dass ein kommunales Wahlrecht für langjährig in Deutschland lebende Ausländer den Islamismus begünstigen, sondern dass eine solche Maßnahme ganz im Gegenteil die Integration und die Identifizierung mit der deutschen Demokratie fördern würde.
02.08.2007
G. Kallmeyer
| elisagerd31637 at t-online punkt de
Sehr geehrter herr Edathy, nur eine kurze Frage: Werden Sie zu unserer Oldtimer-Eröffnungsfeier am 01.09.2007 in Rodewald sein können? Mit den besten Grüßen G. kallmeyer
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Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Sehr geehrter Herr Kallmeyer, der Termin ist in meinem Kalender wie folgt notiert: 1. September 2007, 11.00 Uhr. Ich bin davon ausgegangen, dass mein Nienburger Bürgerbüro Ihnen diesen Termin bereits bestätigt hat.
02.08.2007
Hubertus Köcher
| Hubertus punkt Koecher at arcor punkt de
Hallo Herr Edathy.
wie sieht es bei Ihnen eigentlich aus mit e-mail beantworten?
Ich habe Ihnen am 22 Jul 2007 um 14:00 eine e-mail geschickt mit der Bitte um Beantwortung, bis heute keine Antwort erhalten.
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Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Sehr geehrter Herr Köcher, mit dem Beantworten von Emails sieht es bei mir gut aus. Freilich erhalte ich wöchentlich ca. 200 Eingaben, so dass ich nicht immer gewährleisten kann, dass die Beantwortung innerhalb von 14 Tagen erfolgt. Wenn dies nicht möglich ist, erhalten die Absender von mir allerdings eine Zwischennachricht. Gehen Sie bitte davon aus, dass Ihre Email beantwortet wird.
25.07.2007
kranich05
| kpkurch at web punkt de
Ich bedanke mich für die Antwort von Herrn Edathy auf meine Frage bei “abgeordnetenwatch.de”!
http://opablog.twoday.net/stories/4104428/
23.07.2007
Jörg Nielaczny
| nielaczny at t-online punkt de
Hallo Herr Edathy!
Völlig unabhängig Ihrer politischen Richtung, möchte ich Ihnen für die Internetseite ein Lob aussprechen: Aktuell, klare Strukturen, informativ und nette Features. Weiter so!
23.07.2007
Jan Bischoff
| ooppll at gmx punkt de
Sehr bedauernswert und dennoch bezeichnend zugleich, dass Sie nicht in der Lage sind, sachlich zu bleiben. Von einem Mitglied des Bundestages sollte eigentlich mehr erwartet dürfen. Ich forderer Sie auf, dass Sie die beleidigende Frage, ob ich noch ganz dicht sei, und die anschließende Behauptung hierzu bis zum 27.07.2007 aus Ihrem Gästebuch löschen. Ansonsten werde ich - auch wenn es eine Kleinigkeit sein mag - a) einen Strafantrag diesbezüglich stellen bzw. das auf dem Privatklageweg verfolgen und b) zivilrechtlich auf Beseitigung klagen. Mit dennoch freundlichen Grüssen, Jan Bischoff
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Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Nur zu, Herr Bischoff!
Ihre Ausführungen: "(...) die Tatsache, dass es 'auf der rechten Seite' in der
Geschichte Deutschlands so daneben ging, darf nicht dazu führen, dass
dies nun auf der anderen Seite passiert.", und ich würde "(...) die andere Seite ... vertreten.", sind gar nicht anders zu verstehen, als dass Sie Bezug auf den Nationalsozialismus nehmen und mir vorwerfen, daran zu arbeiten, dass sich ähnliches unter anderen Vorzeichen wiederhole.
Das ist eine derartige Ungeheuerlichkeit, dass meine Frage, ob Sie "noch ganz dicht" sind, völlig berechtigt ist und zudem eher noch zu höflich formuliert.
Wenn Sie das, was Sie in Ihrem Eintrag geschrieben haben, nämlich ernst meinen sollten, erfüllen SIE den Straftatbestand der Beleidigung.
Ihrer evtl. Strafanzeige oder Klage sehe ich gerne entgegen.
16.07.2007
Jan Bischoff
| ooppll at gmx punkt de
Sehr geehrter Herr Edathy, inhaltlich kann ich Herrn Heiko Schmidt nur
zustimmen. Die Mitte zu treffen ist sicherlich nicht ganz leicht. Aber
allein die Tatsache, dass es "auf der rechten Seite" in der
Geschichte Deutschlands so daneben ging, darf nicht dazu führen, dass
dies nun auf der anderen Seite passiert. Leider sehen das Politiker,
die ihre Meinung rechtfertigen müssen, nur ungern. Und vieles sieht man
eben auch erst, wenn man in seinem jeweiligen Alltag mit derartigen
Integrations-Problemen zusammenstösst. Obwohl das in Berlin eigentlich
nicht schwer sollte, diese Probleme zu sehen (beispielsweise beim Thema
´Jugendgewalt´), wird darüber nur ungern oder besser gar nicht
gesprochen. Mich würde interessieren, was der berliner Oberstaatsanwalt
Roman Reusch dazu sagen würde, wenn er ihre Antwort zu dem Eintrag von
Herrn Schmidt liest. Die hier lebenden Deutschen seien verantwortlich,
wenn sich Dritte hier nicht wohl fühlen... und nicht unsere
grundlegensten Werte annehmen. Politisch \"schick\" ist es eben, die
andere Seite zu vertreten. Im Ergebnis wird das genauso schief gehen
wie ein Übergewicht auf der anderen Seite. Schade, dass Sie sich für
den politisch bequemeren Weg entschieden haben.
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Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Sehr geehrter Herr Bischoff,
Sie schreiben u.a.: "allein die Tatsache, dass es auf der rechten Seite in der
Geschichte Deutschlands so daneben ging, darf nicht dazu führen, dass
dies nun auf der anderen Seite passiert".
Mit der "rechten Seite in der Geschichte Deutschlands" meinen Sie
offenkundig die NS-Diktatur, die erst die Demokratie in Deutschland
vernichtete und dann Massenmorde ins Werk gesetzt hat.
Und dies passiere, wie Sie schreiben, "nun auf der anderen Seite", u.a. durch mich.
Sind Sie noch ganz dicht? Vermutlich nicht!
Ich verstehe Ihr Statement als Bestärkung und Ermutigung, mich
weiterhin politisch so zu engagieren, wie ich es tue: Für mich ist für
das Zusammenleben in Deutschland das Grundgesetz maßgeblich, nicht die
Herkunft oder die Religion. Und wo es Straftaten gibt, sind diese
selbstverständlich zu ahnden. Das gilt für rechtsextremistische Straftäter ebenso wie für straffällig gewordene Islamisten.
Zu dem Weg, den
ich befürworte - auf der Grundlage gemeinsamer (Verfassungs-)Werte das
Miteinander in unserem Land zu gestalten -, sehe ich keine Alternative.
Vorurteile helfen nicht bei der Lösung von Problemen, sondern verstellen den Blick auf die Realität.
Ich bin übrigens noch nie "den politisch bequemeren Weg" gegangen,
sondern immer den Weg, den ich für richtig halte. Und das wird auch so
bleiben.
13.07.2007
Heiko Schmidt
| tomtino at T-Online punkt de
Ich finde es sehr unklug hier lebende Ausländer auf Krampf an dem
politischen Leben teilnehmen zu lassen.
Ich möchte nicht das der Anteil hier lebender Ausländer immer mehr
zunimmt, das empfinde ich als eine Bedrohung.
Ich kann auch nicht begreifen, wie man eine so deutschfeindliche
Politik machen kann, das ist das Gegenteil der Politik der Nazis und
genauso dumm.
Was die Nazis in das eine Extrem fielen und andere Völker als
minderwertig ansahen, das fallen solche Leute wie Sie in das andere
Extrem. Beides ist falsch.
Man kann sich als Deutscher so nicht mehr mit den eigenen Politkern
identifizieren und somit understützen Sie indirekt das Erstarken
rechtsradikaler Partein. Erkennen Sie denn das nicht ?
Sorgen Sie lieber dafür, das die hier lebenden Ausländer islmischer
Kultur in ihre Heimat zurückkehren. Das ist vernünftig und im Sinne
Deutschlands und auch im Sinne der hier lebenden Ausländer.
Die Kulturen sind einfach zu unterschiedlich um diese Leute hier zu
integrieren. Das weiß jeder Mensch, warum wissen Sie als Politker das
nicht ?
Mit freundlichen Grüßen
Heiko Schmidt
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Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Sehr geehrter Herr Schmidt, ich habe überlegt, ob ich Ihren
Gästebucheintrag freischalten soll, habe mich aber letztlich dafür
entschieden.
Ich halte Ihre Zuschrift für unsäglich und will auch deutlich machen, warum.
Zunächst: Was ich in einem Interview mit der "Berliner Zeitung"
(Ausgabe vom 13. Juli 2007) vorgeschlagen habe, ist Folgendes: Nach
geltendem Recht haben Ausländer/innen einen Anspruch auf Einbürgerung,
wenn sie seit mindestens 8 Jahren rechtmäßig in Deutschland leben,
deutsche Sprachkenntnisse haben, nicht auf Sozialleistungen angewiesen
sind und eine Erklärung abgeben, dass sie die Verfassungswerte achten.
Viele Ausländer/innen, die diese Voraussetzungen erbringen bzw. erbringen könnten,
machen von ihrem Einbürgerungsanspruch gleichwohl nicht Gebrauch.
Viele, weil sie sich nicht willkommen fühlen. Das könnte, Herr Schmidt,
auch an Menschen wie Ihnen liegen. Ich finde aber, dass es für eine
Demokratie nicht gut ist, wenn auf Dauer in einem demokratischen Land
lebende Menschen sich in Bürger erster und zweiter Klasse aufteilen.
Deshalb rege ich an, eine Einbürgerungskampagne zu starten mittels
derer Ausländer/innen, die seit mehr als acht Jahren rechtmäßig in
Deutschland leben, dazu eingeladen werden, von dem Recht auf
Einbürgerung, das sie haben, auch Gebrauch machen. Integration
bedeutet, Teilhabechancen zu eröffnen. Die Verwirklichung meines
Vorschlags wäre ein Schritt auf diesem Weg - und zwar im Rahmen
geltender Gesetzeslage.
Mein zweiter Vorschlag ist, langjährig in Deutschland lebenden
Ausländer/innen das kommunale Wahlrecht zu geben. Also die Möglichkeit,
auf Orts-, Gemeinde-, Stadt- und Landkreisebene mitzuentscheiden. Auf
dieser Ebene werden wohnortnahe Beschlüsse gefällt: Zum Beispiel über
die Frage, wie die Jugendarbeit gestaltet wird, wo Kinderspielplätze
errichtet werden oder wie die öffentlichen Mittel vor Ort zu
verausgaben sind. Wir haben auf der kommunalen Ebene bundesweit ein
Wahlrecht für EU-Bürger. In manchen Bundesländern sogar ein Wahlrecht
ab 16 Jahren. Warum soll ein türkischer Staatsbürger, der seit 20
Jahren in Deutschland lebt und hier seine Steuern zahlt, kein
kommunales Wahlrecht haben, wenn es sein 16jähriger Nachbar hat - oder
der griechische Mitbürger, der vor einem Jahr nach Deutschland gezogen
ist?
Es ist in der Forschung völlig unumstritten, dass Integration auch
Identifikation benötigt. Identifikation, sich also als Teil der
Gesellschaft zu sehen, in der man lebt, hängt auch mit der Möglichkeit
zusammen, gleichberechtigt in dieser Gesellschaft mitwirken
zu können und in Entscheidungsprozesse eingebunden zu werden. Auf der Grundlage der Werte unserer Verfassung, das ist
selbstverständlich Voraussetzung.
Meine Vorschläge haben mit mehr Zuzug und "deutschfeindlicher Politik" nichts zu tun. Sie schreiben Unfug!
Und zu folgenden massiv ausländerfeindlichen und undemokratischen
Ausführungen von Ihnen ("Sorgen Sie lieber dafür, das die hier lebenden
Ausländer islmischer
Kultur in ihre Heimat zurückkehren. Das ist vernünftig und im Sinne
Deutschlands und auch im Sinne der hier lebenden Ausländer.
Die Kulturen sind einfach zu unterschiedlich um diese Leute hier zu
integrieren. Das weiß jeder Mensch, warum wissen Sie als Politker das
nicht?") kann ich nur anmerken, dass es offenkundig auch viele Deutsche
gibt, die im Sinne von Demokratiestärkung besser integriert werden
müssten. Sie gehören dazu!
Wir müssen in unserem Land nicht vor menschlicher Vielfalt Angst
haben, wohl aber vor menschlicher Einfalt. Denken Sie darüber mal nach!
26.06.2007
Uwe Heine
| heinesdeele at aol punkt com
Vielen Dank für Ihre Antwort. Genau so sehen wir das auch. Hinzu kommt
dann noch die offensichtliche Kungelei! Aus der Klasse unseres Sohnes
hat es kein einziger auf die IGS Geschaft. Dagegen aus einem anderen
Ort aus einer Klasse 11 Schüler! Glauben Sie das das mit rechten Dingen
zugeht? Wir glauben nicht. Halten Sie es für Ratsam dagegen zu klagen
und sein Recht einzufordern? Für eine Antwort wäre ich Ihnen Dankbar.
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Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Sehr geehrter Herr Heine, lassen Sie mich Ihnen zunächst
anbieten, dass wir Korrespondenz nicht über das Gästebuch führen,
sondern per Email. Meine Email-Adresse ist:
sebastian.edathy@bundestag.de
Bezüglich Ihrer Frage rege ich an, dass Sie sich direkt mit dem Leiter
der IGS Schaumburg, Richard Wilmers, in Verbindung setzen und die Sache
besprechen. Ich kenne Herrn Wilmers seit über zehn Jahren und bin der
Überzeugung, dass er als Pädagoge abolut integer ist und möglichen
Unregelmäßigkeiten bei der Zulassung von Schüler/innen zu seiner Schule
sofort nachgehen würde.
Die Wähler im Wahlkreis Nienburg-Schaumburg haben entschieden: Auch in der neuen Legislaturperiode werde ich ihr Vertreter in Berlin sein. Der klare Gewinn des Direktmandats (das drittbeste SPD-Erststimmen-Ergebnis im 30 Wahlkreise aufweisenden Niedersachsen) ist mir ein zusätzlicher Ansporn, in den kommenden vier Jahren weiter mit Volldampf für die Region zu arbeiten und im Bundestag für eine sozial gerechte und wirtschaftlich vernünftige Politik zu streiten. Herzlich Dank sagen möchte ich allen, die mich auf dem Weg zur Wiederwahl unterstützt haben.
