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05.06.2007
Michael Jaesrich
| jaesrichm at freenet punkt de
Hallo Sebastian!
Gummigeschosse?! Ich hoffe mal das wurde von der Presse verkürzt
wiedergegeben. Dass ein solcher Vorstoß von einem Genossen vorgebracht
würde, konnte ich mir bis heute nicht vorstellen. Natürlich muss man
über angemessene Reaktionen auf die Krawalle der linksextremen Chaoten
nachdenken, dabei sollten wir aber nicht in blinden Aktionismus
verfallen. Gummigeschosse sind aus gutem Grund in fast allen Ländern
Europas verboten. Darüber hinaus lehnt auch die Polizei selbst den
Einsatz dieser Waffen ab! Das sollte uns doch zu denken geben.
Mit freundlichen Grüßen
Michael Jaesrich
-
Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Am 4. Juni 2007 hat der stellvertretende Bundesvorsitzende der
Polizeigewerkschaft die Ausrüstung der Polizei mit Gummigeschossen
gefordert. Hierzu werde ich am 5. Juni 2007 in der Zeitung "Bild" wie folgt
zitiert: "Es sollte geprüft werden, ob wir bundesweit den Einsatz von
Gummigeschossen zum Selbstschutz der Polizisten in besonderen
Gefahrensituationen erlauben. Da Hunderte von Beamten verletzt worden
sind, halte ich solche Forderungen für plausibel."
Die in meinem Wahlkreis erscheinende Zeitung "Schaumburger Nachrichten"
hat hierzu am 6. Juni 2007 den folgend im Wortlaut wiedergegebenen
Artikel veröffentlicht, der den Zusammenhang meiner Äußerungen
umfassend darstellt:
"Edathy: Einsatz von Geschossen aus Gummi prüfen
Soll die Polizei in Auseinandersetzungen mit gewaltbereiten Chaoten auch
Gummigeschosse einsetzen dürfen? Mit seinem Vorschlag, die Möglichkeit
einer entsprechenden Gesetzgebung zu prü en, hat sich der
SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy pointiert in die Debatte um
Folgerungen aus den G8-Krawallen in Rostock eingeschaltet. Dazu gab es
gestern auch reichlich Widerspruch. Kreis Schaumburg.
Als
aus den Reihen der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) eine
entsprechende Forderung erhoben wurde, hatte Edathy, Vorsitzender des
Innenausschusses des Bundestags, der „Bild-Zeitung“ erklärt: „Es sollte
geprüft werden, ob wir bundesweit den Einsatz von Gummigeschossen zum
Selbstschutz der Polizisten in besonderen Gefahrensituationen
erlauben.“ Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad
Freiberg, lehnte
Gummigeschosse daraufhin gestern als „kein geeignetes Einsatzmittel“
ab. Die Verletzungsgefahr für Unbeteiligte sei hoch, zudem verschärfe
ein solches Mittel Konfliktsituationen eher. Sogar als „absolute
Dummheit, so eine Diskussion“ kanzelte der Sprecher der
G8-Polizeieinheit „Kavala“, Axel Falkenberg, den Vorschlag ab. Auf
SN-Anfrage riet Edathy dem G8-Einsatzsprecher zur „verbalen Abrüstung“.
Ihm gehe es überhaupt nicht um den Einsatz von Gummigeschossen in der
akuten Lage um den G8-Gipfel, präzisierte Edathy seinen Vorschlag.
Vielmehr ziele er vor dem Hintergrund der „neuen Qualität von Gewalt,
wie wir sie in Rostock erlebt haben“, auf eine „ergebnisoffene“ Prüfung
der Möglichkeit, für die Zukunft die gesetzliche Grundlage für den
Einsatz von Gummigeschossen „in Extremsituationen“ zu schaffen. Dieser
Punkt sei nämlich gesetzlich nicht geregelt, führte Edathy aus.
Gesetzlich geregelt sei zwar die Einsatzmöglichkeit für scharfe Waffen,
Schlagstöcke, Wasserwerfer und Tränengas, aber eben nicht für
Gummigeschosse. In Ländern wie Frankreich, Spanien, England oder der
Schweiz gebe es entsprechende Regelungen, „unzweifelhaft demokratische
Gesellschaften“, argumentierte der Innenexperte. „Natürlich muss die
Anwendung des jeweiligen Mittels verhältnismäßig, notwendig und
angemessen sein“, so Edathy. Er rate zu einem Nachdenken vor dem
Hintergrund auch der Erfahrungen, die in den kommenden Tagen rings um
den G8-Gipfel noch gemacht werden. „Ich habe schon jetzt den Eindruck,
dass die Prävention besser werden muss, aber auch die direkten
Eingriffsmöglichkeiten und Selbstschutz-Maßnahmen der Polizei in
extremen Gefahrenlagen."
05.06.2007
H. Albers
| scharren at gmx punkt net
"...Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy
(SPD), befürwortet ein Gesetz zum Einsatz von Gummigeschossen gegen die
Randalierer."
Sehr geehrter Herr Edathy,
wenn das keine Zeitungsente sein sollte, sondern Sie dieses tatsächlich
gefordert haben, dann, entschuldigen Sie, haben Sie nichts, aber auch
garnichts im Deutschen Bundestag zu suchen! Auch nicht in der Politik!
Schauen Sie doch bitte einmal auf die letzten 30 Jahre
Nordirland-Konflikt zurück, was dort mit Gummigeschossen angerichtet
wurde. U. a. wurden dort Kinder mit diesen Geschossen ermordet!
Und die sogenannten "Gummigeschosse" wollen Sie auf einer Demonstration
wie der am 2.Juni in Rostock einsetzen, wo ebenfalls Eltern mit ihren
Kindern friedlich (!) demonstriert haben? Sie sollten sich schämen und
sich öffentlich entschuldigen! Oder sich als Nachfolger von Franz Josef
Wagner bei der "ätzenden" Bild-Zeitung bewerben. Und sicherlich haben
Sie mit solchen Verlautbarungen auch nichts in der SPD zu suchen! (Oder
vieleicht doch?)
Mit (noch) freundlichen Grüssen
-
Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Am 4. Juni 2007 hat der stellvertretende Bundesvorsitzende der
Polizeigewerkschaft die Ausrüstung der Polizei mit Gummigeschossen
gefordert. Hierzu werde ich am 5. Juni 2007 in der Zeitung "Bild" wie folgt
zitiert: "Es sollte geprüft werden, ob wir bundesweit den Einsatz von
Gummigeschossen zum Selbstschutz der Polizisten in besonderen
Gefahrensituationen erlauben. Da Hunderte von Beamten verletzt worden
sind, halte ich solche Forderungen für plausibel."
Die in meinem Wahlkreis erscheinende Zeitung "Schaumburger Nachrichten"
hat hierzu am 6. Juni 2007 den folgend im Wortlaut wiedergegebenen
Artikel veröffentlicht, der den Zusammenhang meiner Äußerungen
umfassend darstellt:
"Edathy: Einsatz von Geschossen aus Gummi prüfen
Soll die Polizei in Auseinandersetzungen mit gewaltbereiten Chaoten auch
Gummigeschosse einsetzen dürfen? Mit seinem Vorschlag, die Möglichkeit
einer entsprechenden Gesetzgebung zu prü en, hat sich der
SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy pointiert in die Debatte um
Folgerungen aus den G8-Krawallen in Rostock eingeschaltet. Dazu gab es
gestern auch reichlich Widerspruch. Kreis Schaumburg.
Als
aus den Reihen der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) eine
entsprechende Forderung erhoben wurde, hatte Edathy, Vorsitzender des
Innenausschusses des Bundestags, der „Bild-Zeitung“ erklärt: „Es sollte
geprüft werden, ob wir bundesweit den Einsatz von Gummigeschossen zum
Selbstschutz der Polizisten in besonderen Gefahrensituationen
erlauben.“ Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Konrad
Freiberg, lehnte
Gummigeschosse daraufhin gestern als „kein geeignetes Einsatzmittel“
ab. Die Verletzungsgefahr für Unbeteiligte sei hoch, zudem verschärfe
ein solches Mittel Konfliktsituationen eher. Sogar als „absolute
Dummheit, so eine Diskussion“ kanzelte der Sprecher der
G8-Polizeieinheit „Kavala“, Axel Falkenberg, den Vorschlag ab. Auf
SN-Anfrage riet Edathy dem G8-Einsatzsprecher zur „verbalen Abrüstung“.
Ihm gehe es überhaupt nicht um den Einsatz von Gummigeschossen in der
akuten Lage um den G8-Gipfel, präzisierte Edathy seinen Vorschlag.
Vielmehr ziele er vor dem Hintergrund der „neuen Qualität von Gewalt,
wie wir sie in Rostock erlebt haben“, auf eine „ergebnisoffene“ Prüfung
der Möglichkeit, für die Zukunft die gesetzliche Grundlage für den
Einsatz von Gummigeschossen „in Extremsituationen“ zu schaffen. Dieser
Punkt sei nämlich gesetzlich nicht geregelt, führte Edathy aus.
Gesetzlich geregelt sei zwar die Einsatzmöglichkeit für scharfe Waffen,
Schlagstöcke, Wasserwerfer und Tränengas, aber eben nicht für
Gummigeschosse. In Ländern wie Frankreich, Spanien, England oder der
Schweiz gebe es entsprechende Regelungen, „unzweifelhaft demokratische
Gesellschaften“, argumentierte der Innenexperte. „Natürlich muss die
Anwendung des jeweiligen Mittels verhältnismäßig, notwendig und
angemessen sein“, so Edathy. Er rate zu einem Nachdenken vor dem
Hintergrund auch der Erfahrungen, die in den kommenden Tagen rings um
den G8-Gipfel noch gemacht werden. „Ich habe schon jetzt den Eindruck,
dass die Prävention besser werden muss, aber auch die direkten
Eingriffsmöglichkeiten und Selbstschutz-Maßnahmen der Polizei in
extremen Gefahrenlagen."
05.05.2007
Helga Beckmann
| helga_beckmann_email at web punkt de
Lieber Herr Edathy!
Es gibt einen Gesetzesvorschlag, der ein Rauchverbot in allen
Bundesbehörden vorsieht. Sie engagieren sich gerade dafür, dass für
Bundestagsabgeordnete eine andere Regelung gelten soll als für alle
Bundesbeamten und –angestellten: Sie als Bundestagsabgeordnete dürften
weiterhin in ihren Dienstzimmern rauchen.
Man kann ja zum Rauchverbot stehen wie man will, aber wenn es ein
Gesetz gibt, sollte es für alle gelten - auch für unsere Politiker.
Wieso glauben Sie, dass Ihnen als Politiker andere Rechte zustehen als
dem normalen Bürger? Dies bestätigt wieder nur den Eindruck, dass
Politiker den Staat als Selbstbedienungsladen sehen, an dem Sie sich
bereichern können und mit dessen Hilfe sie sich Gesetze zu Ihrem
eigenen Vorteil machen. Wasser predigen und selbst Wein trinken!
Sie brauchen sich nicht zu wundern, dass die Politikverdrossenheit in
Deutschland immer größer wird und extreme Parteien Zulauf bekommen.
Leider sind Politiker wie Sie die Ursache dieser Politikverdrossenheit.
Es wäre an der Zeit, mal wieder einen Aufstand der Anständigen zu
veranstalten – und zwar dieses Mal gegen unsere Politiker.
MfG
Helga
-
Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
...seufz!
Siehe meinen Kommentar zum vorherigen Gästebucheintrag...
29.04.2007
Archim Maier
| archim punkt maier at yahoo punkt de
Sehr geehrter Herr Edathy,
es ist inzwischen zweifelsohne nachgewiesen (z. B. WHO, DKFZ), dass
jede noch so kleine Menge an Passivrauch so schädlich ist, dass man die
Bürger davor schützen muss. Allein in Deutschland sterben 3.300
Menschen jährlich durch Passivrauch. Deshalb wird ab Herbst diesen
Jahres das Rauchen in allen Bundesbehörden, Zügen etc. verboten sein.
Und jetzt setzen Sie sich gerade massiv dafür ein, dass es für die
Bundestagsabgeordneten eine Sonderregelung geben sollte - nämlich, dass
Bundestagsabgeordnete entgegen der allgemeinen Regelung doch in Ihren
Büros rauchen dürfen.
Wer sich so vor den Karren den Tabakindustrie spannen lässt, wem egal
ist, ob andere Menschen durch Passivrauch zu schaden kommen, sollte uns
nicht mehr zum Kampf gegen Rechts aufrufen. Ein Aufruf zum Kampf gegen
Rechts von jemandem, der bewusst die gesundheitliche Schädigung und
sogar die Gefährdung des Lebens anderer in Kauf nimmt, klingt einfach
nur verlogen. Sie haben für uns damit jede Glaubwürdigkeit verloren.
Archim Maier
-
Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Werter Herr Maier, lassen Sie doch die Kirche bitte im Dorf.
Worum geht es?
Ja, Rauchen ist nicht gesundheitsfördernd. Und deshalb habe ich auch
grundsätzlich keine Einwände gegen ein Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden
- um Nichtraucher zu schützen.
Freilich muss man nicht Raucher vor sich selber schützen, das wäre nach
meinem Dafürhalten ein Eingriff in Freiheitsrechte. Schliesslich ist und bleibt Rauchen ja wohl legal.
Deswegen bin ich der Auffassung, dass dort, wo sich nur Raucher aufhalten, auch geraucht werden können sollte.
Konkret: Die Bundestagsabgeordneten (also auch ich) haben eigene,
geschlossene Zimmer. Meine Mitarbeiter haben ebenfalls eigene Räume,
wir sitzen also nicht in einem Großraumbüro. In ihren eigenen,
geschlossenen Büros halten sich die Bundestagsabgeordneten übrigens
auch oft abends oder an Wochenenden auf, um am Schreibtisch zu arbeiten
(ich z.B. gerade an einem Freitag um ca. 21 Uhr).
Ich halte es schlichtweg für absurd, wenn mir in meinem eigenen Büro das
Rauchen verboten werden sollte. Da geriete der Kampf für eine gute Sache
(Nichtraucherschutz) schnell zu blindem Aktionismus (Diskriminierung
von Rauchern). Wenn ich übrigens in meinem Büro Besuch habe, rauche ich
selbstverständlich nur mit Einverständnis der Gäste. Ich habe auch
keine Einwände dagegen, wenn in den Fluren und in den Sitzungsräumen
der Bundestagsgebäude das Rauchen untersagt wird. Ich finde es nur
seltsam, wenn man mir in meinem eigenen Zimmer das Rauchen untersagen
will.
Soviel dazu. Ich finde, die Debatte um das Thema Rauchen/Nichtrauchen nimmt bisweilen befremdliche Züge an.
Ich habe übrigens weder Beziehungen zur Tabakindustrie (ausser indirekt
als Kunde), noch sehe ich einen Zusammenhang zwischen meinem Appell an
Augenmaß in Sachen Rauchverbote und meinem Engagement gegen
Rechtsextremismus.
19.04.2007
Uwe Heine
| heinesdeele at aol punkt com
Sehr geehrter Herr Edathy,
Rauchverbot in Kneipen:
Es ist wohl war das ein Rauchverbot in Restaurant und Imbissen korrekt
ist. Doch die Kneipen, Discos und Bistros sollten hier die Ausnahmen
darstellen. Schließlich sind wir alle mündige Bürger und jeder kann
doch wohl selbst entscheiden ob er in ein Lokal geht wo geraucht oder
nicht geraucht wird. In öffentlichen Gebäuden ist das ja auch ok. Rund
eine Milliarde Euro weniger Einnahmen duch Tabaksteuer. Da müssen dann
Strafen her oder sogenannte Ordnungswidrigkeitverfahren, wo Keipenwirte
dann zur Kasse gebeten werden, damit die Verluste wieder reingeholt
werden. Das ist doch der Ware hintergrund. Wenn Sie Menschen vorm
Rauchen schützen wollten, würden Sie den Anbau und Verkauf von Tabak
verbieten genau wie bei Marihuana oder Hasch ! Egal was Ihre Regierung
macht. Es gibt viele Pfiffige Anwälte die wohl jetzt schon gedanken
darüber machen wie Sie Ihr Gesetzt umgehen bevor es überhaupt
verabschiedet wurde. Z.B. Gründung eines Vereins. Dann gibt es sogar
noch Zuschüsse! oder man Gründet einen Club. Halten Sie sich vor Augen:
Eine Zigarette ist eine mit Tabak gefüllte Steuerquittung!
-
Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Hallo Herr Heine! Seit der Föderalismusreform 2006 ist die Gestaltung
des Gaststättengesetzes in die Zuständigkeit der Länder gewechselt.
D.h. die Landtage entscheiden, wie diesbezüglich (auch bei Fragen des
Rauchverbotes bzw. der Raucherlaubnis) zu verfahren ist, nicht der
Bundestag, der vorher eine Mitzuständigkeit hatte, diese aber abgegeben
hat. Der richtige Adressat für Ihr Vorbringen ist also der
niedersächsische Landtag. Der Bundestag ist u.a. zuständig für den
Bereich der bundesweiten Verkehrsmittel (Bahn) bzw. für öffentliche
Einrichtungen des Bundes, nicht aber für den Bereich der Gaststätten
und Diskotheken.
19.04.2007
Peter Müller
| no at mail punkt de
Sehr geehrter Herr Edathy,
ich halte Sie für einen üblen Hetzer. Sie reden von Demokratie aber
verunglimpfen, drangsalieren unterdrücken im gleichen Atemzug eine
Partei (NPD), die sich an die Spielregeln dieser Demokratie hält und
zur Wahl antritt. Lassen Sie den mündigen Wähler entscheiden und
unterlassen Sie Ihre undemokratischen Machenschaften.
mfg
Peter Müller
-
Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Die NPD ist eine rechtsextremistische und im Kern anti-demokratische
Partei: nationalistisch, fremdenfeindlich, antisemitisch. Dass ich als
Demokrat dazu aufrufe, keine Partei zu wählen, die die Abschaffung
unserer Gesellschaftsordnung zum Ziel hat, halte ich für
selbstverständlich.
09.04.2007
Krischan
| 3648-562 at online punkt de
Ich finde es reichlich anmaßend von Ihnen, andauernd von "Muslimen" und
"Nicht-Muslimen" zu sprechen. Sie übernehmen damit im Grunde die
Definition der Moslems. Würden Sie sich, sehr geehrter Herr
Abgeordneter, als "Nicht-Christdemokrat", als "Nicht-Zeuge Jehovas"
oder als "Nicht-Frau" bezeichnen lassen? Sind Sie ein
"Nicht-Leichtathlet", ein "Nicht-Kirmesbesucher", ein
"Nicht-Feminisist"? Na, sehen Sie. Warum soll ich denn ein
"Nicht-Muslim" sein? Beste Grüße, Krischan
-
Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Sehr geehrter "Krischan", Sie haben mich offenkundig falsch
verstanden. Ich spreche nicht "andauernd" von Muslimen und
Nicht-Muslimen, sondern habe mich konkret bezüglich der sogenannten
Islamkonferenz des Bundesinnenministers geäussert, und zwar mit dem
Satz: "Es gilt, seitens der Nicht-Muslime Verständnis zu fördern und
mögliches Misstrauen abzubauen - und seitens der Muslime
Zugehörigkeitsgefühle zu fördern." Der Kontext meiner Aussage ist also
klar. Was an dieser formal oder inhaltlich kritikwürdig sein sollte,
ist mir freilich unverständlich.
13.03.2007
Matthias
| jaeckel at rechenzentrum-jaegersberg punkt de
Sehr geehrter Herr Edathy,
daß die Partei einen solch eloquenten Kandidaten
so kurzfristig aufs Tableau heben würde hätte ich
vor meiner e-mail allerdings nicht gedacht. Chapeau!
(Sicherlich eine gute Wahl und damit auch wählbar.)
Sicherlich passt Herr Naumann (mit seiner leicht unterkühlten Art) zum
hiesigen Establishment, aber kommt er auch bei der Bevölkerung an? Und
bringt er ausreichende Standfestigkeit für den Parteimorast mit?
Ich wette mit Ihnen um 1 Flasche Sekt (F.v.M.), dass er es nicht
schaffen wird, Ole v. Beust abzulösen.
Mit freundlichen Grüßen,
Matthias Jäckel
-
Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Sehr geehrter Herr Jäckel, ich nehme die Wette an! Ich glaube, dass Naumann Bürgermeister wird!
06.03.2007
Matthias
| jaeckel at rechenzentrum-jaegersberg punkt de
Sehr geehrter Herr Edathy,
wir haben für Sie hier in Hamburg eine neue Aufgabe!!!
Bewerben Sie sich doch als Spitzenkandidat zur Bürgermeisterwahl.
Diese ach so "weltoffene" Hansestadt und "uneigennützigen"
SPD-Kreisvorwitzenden hätten eine Rundumerneuerung bitter nötig. Damit
die SPD hier wieder wählbar wird, braucht es einen frischen Wind von
außerhalb.
Ich wünsche Ihnen viel Erfolg!
Mit freundlichen Grüßen,
Matthias Jäckel
-
Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Sehr geehrter Herr Jäckel! Nicht nur, dass ich sehr gerne
Bundestagsabgeordneter bin, mich den Menschen im Wahlkreis
Nienburg-Schaumburg gegenüber verpflichtet fühle und mit Freude meine
Arbeit als Vorsitzender des Innenausschusses des Bundestages leiste -
die Hamburger SPD hat zudem mit Michael
Naumann einen ganz exzellenten Bürgermeister-Kandidaten gefunden. Wäre
ich
in Hamburg wahlberechtigt - ich würd' ihn wählen!
22.01.2007
Christian Pilger
| ChristianPilger at t-online punkt de
Sehr geehrter Herr Edathy,
ich möchte mich ganz herzlich für Ihren Besuch im Gymnasium Ernestinum
Rinteln bedanken. Ihre offene Art, unsere Fragen zum politischen
Geschehen in Europa und auch in deutscher Innenpolitik zu beantworten,
war für unseren Europatag eine große Bereicherung. Es war auch für den
bisher erfolgten Politikunterricht ein tolles Erlebnis, einem Politiker
real Fragen stellen zu dürfen und diese so unkompliziert und dennoch
kompetent beantwortet zu bekommen. Vielen Dank und freundliche Grüße,
Christian Pilger
Willkommen auf meiner Homepage! Ich bedanke mich für Ihr Interesse an meiner Arbeit als direkt gewählter Vertreter für den Wahlkreis Nienburg - Schaumburg im Deutschen Bundestag. Für die Region bin ich seit 1998 mit Einsatz und Leidenschaft vor Ort und in Berlin unterwegs, um für gute Bedingungen, sozial gerechte und wirtschaftlich vernünftige Politik zu streiten. Mehr erfahren Sie gleich hier! 
