- 287 Einträge -
13.12.2011
Birgit Kramp
| b punkt kramp at bad-nenndorf-ist-bunt punkt com
Sehr geehrter Herr Edathy,
gibt es schon neue Informationen zur geplanten Stiftung gegen Rechtsextremismus?
Freundliche Grüße,
Birgit Kramp
Bad Nenndorf ist bunt
Bündnis gegen Rechtsextremismus
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Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Es wird dazu einen entsprechenden Antrag der SPD-Bundestagsfraktion geben.
08.10.2011
Uwe Siekmann
| USiekmann at aol punkt com
Hallo, Herr Edathy,
hat mir gefallen, dass Sie der berliner SPD geraten haben, trotz "Hemmnis Autobahn" weiter mit den Grünen über eine Koalition zu verhandeln. Hoffentlich wirkt's und hoffentlich holt der Wowereit nicht die CDU in die Regierung! Das wäre erstens schlecht für Berlin, zweitens ebenfalls, drittens schlecht für die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat und viertens wahrscheinlich das Ende der Möglichkeit, im Bund bei der nächsten Bundestagswahl die Schwarzen abzulösen!
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Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Sehr geehrter Herr Siekmann, dass es in Berlin zu einer rot-schwarzen Koalition gekommen ist, liegt nicht an der SPD, sondern an der Zerstrittenheit und Unberechenbarkeit der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus.
12.05.2011
Claus Dieter Iwan
| claus-dieter punkt iwan at t-online punkt de
Sehr geehrter Herr Edathy,
wer in der BRD bildet eigentlich das Kabinett um?
Ist dies ein Parteivorsitzender in spe oder die Kanzlerin?
Kritik an diesem Vorgehen nimmt man medial nur von den Grünen war.Von der SPD ist in den Medien kaum etwas zu diesen Vorgängen zu hören oder zu lesen. Bei so weniger Präsenz in den Medien werden sich die Prozenten kaum erhöhen.
Mit freundlichem Gruß
Claus-Dieter Iwan
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Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Sehr geehrter Herr Iwan, die Rechtslage hat sich seit 1949 diesbezüglich nicht geändert. "Der Bundeskanzler wird auf Vorschlag des Bundespräsidenten vom Bundestage ohne Aussprache gewählt." (Artikel 63 des Grundgesetzes) "Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers vom Bundespräsidenten ernannt und entlassen." (Artikel 64 des Grundgesetzes)
In einer Koalitionsregierung entscheiden de facto die Koalitionspartner über die Entsendung der jeweiligen Minister ins Bundeskabinett. Einem solchen Vorschlag könnte der Bundeskanzler zwar theoretisch nicht folgen, tatsächlich wäre das aber wohl das Ende der jeweiligen Koalition.
26.04.2011
Antonia Merkel
| a punkt merkel punkt berlin at web punkt de
Sehr geehrter Herr Edathy,
seit Jahren recherchiere ich im Internet zum wichtigen Thema Migration in Deutschland. Allerdings stoße ich dabei immer wieder auf diese Hetzseite pi-news.net. Teilweise sind die Einträge ganz oben bei google. Wie kann eine solche volksverhetzende und rechtsextreme Seite so lange existieren? Sie hatten doch mal angekündigt, gegen diese "Menschen" vorzugehen.
Mit sozialen Grüßen
Antonia
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Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Das ist Internet. Server von "pi" steht in der Türkei (!), habe das Bundesinnenministerium darauf und auf die vielen Gesetzesverstöße der dortigen Einträge hingewiesen. Das Bundesamt für Verfassungsschutz wertet die Seite nach eigenen Angaben laufend aus. Mehr Möglichkeiten habe ich derzeit nicht.
30.03.2011
Ein in Deutschland geborener Migrant
| habekeine at email punkt de
Ich habe soeben die "Eins gegen Eins"-Runde mit Ihnen und Herrn Sarrazin gesehen und möchte Ihnen für Ihre dort dargelegten Argumente aus tiefstem Herzen danken. Vielen Dank, dass Sie sich jemandem so überzeugend gegenübergestellt haben, der es geschafft hat, meinen Glauben an die deutsche Gesellschaft zu verlieren. Menschen wie Sie sind es, die diesen Glauben wiederherstellen und mich zuversichtlich in die Zukunft blicken lassen in Hinblick auf mein Leben in diesem Land, in dem ich aufgewachsen bin und in dem ich weiterhin leben werde.
Danke!
26.02.2011
Hans Hermann Buttkereit
| hanshbuttkereit at t-online punkt de
Sehr geehrter Herr Edathy,
Wahljahr. Zufällig entdecken linke Professoren eine sieben Jahre alte Dissertation. Zufällig die eines heute sehr beliebten Politikers. Er ist kein Linker. Welch ein Zufall! Der hohe Bildungsstand der Herren Professoren verhilft zu der sofortigen Erkenntnis, dass schon im ersten Abschnitt jener Dissertation getäuscht wird. Saubere Arbeit. Aber, wonach riecht denn das? Doch nicht nach Wahlkampf?
Auch nicht nach ohne Kontrolle fahrlässig erteiltem summa cum laude??
Es riecht nicht nach pflichtgemäßer Kontrolle der Dissertation durch die verantwortlichen promovierten Herren. Wenn nicht einmal auf der ersten Seite der Gestank des Betruges die edlen Herren gestört hat. Jetzt endlich stinkt`s ihnen gewaltig in ihren Olymp hinein. Links scheucht und weckt sie auf. Nötig war`s. Völlig unschuldig aber jetzt endlich wach, sitzen sie einem "Betrüger" auf?? Ein zarter Hauch weht durch die Lande.
Es duftet. Riecht es auch nach was?
Mit freundlichen Grüßen,
Hans Hermann Buttkereit
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Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Na, wenn Mr. Anstand sauber gearbeitet hat, ist das doch alles kein Problem, oder?
19.02.2011
Zintel Norbert
| heimel152 at yahoo punkt de
Heute, 19.02.201, war in der Saarbrücken Zeitung folgendes Zitat von Ihnen zu lesen: "Guttenberg sollte sich ein Beispiel an der Rücktrittsankündigung seines Showmaster-Kollegen Gottschalk nehmen." Zitat Ende.
Sollten Sie dies gesagt haben zeugt diese Aussage leider von sehr wenig Intelligenz, da es auch bei der Führung der Bundeswehr keine Showmaster gibt, dafür ist die Lage viel zu ernst!
Traurig dass sich SPD Politiker zu solchen Aussagen hinreisen lassen
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Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Ich stimme Ihnen prinzipiell zu, dass "es auch bei der Führung der Bundeswehr keine Showmaster gibt, dafür ist die Lage viel zu ernst". Genauer gesagt muss ich sagen: So sollte es sein. Bzw.: Ich wünschte, es wäre aktuell so!
15.02.2011
Peter Hagemann
| northstar2001 at gmx punkt de
Sehr geehrter Herr Edathy,
in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" haben Sie sich für die Aufnahme von Asylbewerbern aus Tunesien stark gemacht.
Könnte es sein, dass Sie da etwas verwechseln? Die Menschen in Tunesien haben ihren Diktator vertrieben. Tunesien ist auf dem hoffnungsvollen Weg, eine Demokratie zu werden. Sollten da die überwiegend jungen und männlichen Flüchtlinge nicht in Tunesien bleiben und das Land zu neuer Blüte führen? Wo bitteschön liegt ein Asylgrund vor? Die Diktatur ist in Tunesien abgeschafft. Mir drängt sich der Verdacht auf, dass die tunesischen Flüchtlinge eher den Weg in die "reichen" Länder Europas suchen, um dem mühsamen Wiederaufbau ihres Landes zu entfliehen. Das sollten wir aber nicht unterstützen. Einerseits, weil damit in Tunesien benötigte Kräfte fehlen, andererseits, weil unser gebeuteltes Sozialnetz diese Leute nicht auch noch auffangen kann. Beste Grüße Peter Hagemann
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Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Ich weiß nicht, ob Sie mein Statement vollständig gelesen haben. Deshalb zur Klarstellung: Ausgangspunkt war, dass Italien sich nach Zusammenbruch der tunesischen Küstenkontrolle für überfordert mit dem Andrang von Migranten erklärte.
Ich habe dazu gesagt, dass, wenn dem so sei, die EU Italien personell für die Prüfung der entsprechenden Asyl-Anträge (in Italien) Hilfe anbieten sollte.
Sollte es zudem in Einzelfällen Grund für ein längeres Verfahren geben, sollte meines Erachtens eine Quoten-Regelung innerhalb der EU greifen, die es (noch) nicht gibt, die aber unerlässlich ist, wenn man die EU-Staaten, die ans Mittelmeer grenzen, nicht mit dem Problem allein lassen will.
Dabei geht es mir mehr um eine Grundsatz-Regelung als um den konkreten Fall.
30.11.2010
Dr. Schaefer
| hhr123 at gmx punkt de
Sehr geehrter Herr Edathy, ich danke Ihnen für die ausführliche Antwort auf abgeordnetenwach.de
In diesem Zusammenhang darf ich Sie auf einen Artikel der "Zeit" Nr 48, S. 35, von Herrn Huber hinweisen.
Liebe Grüße h. Schaefer
13.09.2010
Uwe Egen
| dl9nc at unitybox punkt de
Sehr geehrter Herr Edathy,
Heute (13.9.10) habe ich Ihr Statement im WDR5 gehört hinsichtlich des "Sarrazin-Papiers". Mit Ihrer Ansicht bin ich ganz und garnicht einverstanden.
Eine Partei muss nicht nur stromlinienförmige Mitglieder dulden. Ich finde es einfach schlimm, wenn sein Parteiausschluss überhaupt diskutiert wird.
Die heutigen "Gutmenschen", die alle über die Thesen entrüstet sind, sind selbst Teil des Problems. Seit Jahrzehnten "darf" über die Realität nicht ansatzweise diskutiert werden. Es könnte ja ausländerfeindlich aufgefasst werden - welche Verkennung der Sachlage!
MfG
U.E.
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Kommentar von Sebastian Edathy, MdB:
Selbstverständlich darf und muss man Probleme offen ansprechen. Das beinhaltet aber nicht das Recht zur Menschenfeindlichkeit!
Im übrigen verweise ich auf meine Ausführungen zum selben Thema in Beantwortung des Eintrages von Herrn Abmeyer.
Willkommen auf meiner Homepage! Ich bedanke mich für Ihr Interesse an meiner Arbeit als direkt gewählter Vertreter für den Wahlkreis Nienburg - Schaumburg im Deutschen Bundestag. Für die Region bin ich seit 1998 mit Einsatz und Leidenschaft vor Ort und in Berlin unterwegs, um für gute Bedingungen, sozial gerechte und wirtschaftlich vernünftige Politik zu streiten. Mehr erfahren Sie gleich hier! 
