26.11.2010
Artikel "Neue Osnabrücker Zeitung" vom 26.11.2010
Von "unerfreulich" bis "konstruktiv"
ten BERLIN. Als "unerfreulich und verfehlt" hat SPD-Präsidiumsmitglied Joachim Poß die parteiinterne Kritik am Kurs von Parteichef Sigmar Gabriel bezeichnet.
Kritik an Gabriel in der SPD umstritten. ten BERLIN. Als "unerfreulich und verfehlt" hat SPD-Präsidiumsmitglied Joachim Poß die parteiinterne Kritik am Kurs von Parteichef Sigmar Gabriel bezeichnet.
Er reagierte damit auf ein Thesenpapier des konservativen-"Seeheimer Kreises", das Seeheimer-Sprecher , Garrelt Duin verfasst hat und unserer Zeitung vorliegt. Offensichtlich sei Duin der "CDU-Kampagne auf den Leim gegangen, die Sozialdemokraten als irrelevant und rückständig darzustellen", sagte Poß. Das könne der Partei nur schaden.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy sprach dagegen von einem "völlig legitimen, insgesamt konstruktiven Diskussionsbeitrag", der nun zu prüfen sei. Er habe nicht den Eindruck, dass sein Fraktionskollege Personaldebatten befördern wolle.
Unter dem Titel "Mut zur Sozialdemokratie" stellt Duin ein Jahr nach Gabriels Wahl zum Parteichef fest, dass die SPD keinerlei Anlass zu Zufriedenheit habe. "CDU und Grüne bestimmen die politischen Diskussionen, die SPD kommt kaum vor, ist und wird nicht gefragt. Das′ ist kein Zufall", schreibt der ostfriesische Abgeordnete. "Die SPD hat keine schlüssige Antwort auf die Frage vieler Menschen, wofür sie steht. Sie steckt in einer schweren Identitätskrise", heißt es weiter. Die SPD spiele auf Zeit und feile an Formelkompromissen - "mit dem Erfolg, dass die Partei unkenntlich geworden ist, dass sie mal hü und mal hott zum selben Thema sagt", betont Duin, der auch Wirtschaftsexperte der Bundestagsfraktion ist und bis Mai Niedersachsens SPD-Chef war.
Die Seeheimer plädieren für eine Rückkehr zu einem klaren Mitte-Kurs. "Die SPD hat bei ihrem Machtverlust 2009 mehr Wähler an Union und FDP als an die Linkspartei verloren - es war der Zugang zur Mittelschicht, zur .bürgerlichen′ Welt, der die Partei regierungsfähig gemacht hatte", heißt es.
Auch Duins Sprecher Bernhard Fokken widersprach dem Vorwurf, der 42-Jährige fache Flügelkämpfe an. Duin habe "jede Menge positive Reaktionen" erhalten.
(c) Neue Osnabrücker Zeitung
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