Sebastian Edathy - Mitglied des Deutschen Bundestages für Nienburg-Schaumburg

"Wenn es mehr als zehn Prozent Migranten in Deutschland gibt, darf es keine Liste zu Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen oder zum SPD-Parteivorstand geben, auf der nicht mindestens zehn Prozent Migranten aufgestellt sind“, sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel der Passauer Neuen Presse . Die Sozialdemokraten dürften nicht länger auf die Lebenserfahrung, das Wissen und den kulturellen Reichtum der Zuwandererfamilien verzichten. Generalsekretärin Andrea Nahles sagte nach einer Präsidiumssitzung der Partei am Montag in Berlin, sie wolle dem SPD-Vorstand gemeinsam mit Gabriel vorschlagen, dass sich die Bundes-SPD dazu verpflichtet, "mindestens 15 Prozent Migrantenanteil in allen Gremien“ zu vereinbaren. Auch die Landesverbände sollten um eine parallele Regelung gebeten werden. Die SPD hoffe, durch die Quote attraktiver für Migranten zu werden, sagte Gabriel. Die Entscheidung, das Parteiausschlussverfahren gegen den Berliner Ex-Finanzsenator Thilo Sarrazin zu beenden, hatte zuvor heftige innerparteiliche Kritik von Migrantenvertretern hervorgerufen. Die Integrationsbeauftragte der SPD-Fraktion, Aydan Özoguz, begrüßte Gabriels Plan: "Der Vorstoß ist konsequent, alle anderen Alternativen kosten zu viel Zeit.“ Politiker aus Zuwandererfamilien seien "Ansprechpartner und Ermutigung für weitere Migranten, sich zu engagieren“, sagte die Deutsch-Türkin. Skeptischer zeigte sich der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy. Die SPD sei traditionell die Partei der Emanzipation gewesen, sagte er. "Wenn wir uns selbst ernst nehmen, dann brauchen wir keine feste Quote.“ Es sei deshalb "verwunderlich, dass wir einen solchen Aufruf überhaupt nötig haben“. Die Parteiführung solle "weniger ankündigen und mehr realisieren“.

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