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Der heimische Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy (SPD) wird den Untersuchungsausschuss zur Aufklärung der Neonazi-Morde leiten.
Dies beschloss heute die SPD-Bundestagsfraktion, der das Recht zur Benennung des Ausschuss-Vorsitzes zusteht.
Der Ausschuss wird demnächst eingesetzt, um zu klären, welche organisatorischen Mängel und konkreten Versäumnisse dazu führten, dass die sogenannte "Zwickauer Terrorzelle" über Jahre hinweg unentdeckt rechtsextremistisch motivierte Morde verüben konnte. Der Ausschuss soll zudem dem Bundestag Vorschläge vorlegen, welche Maßnahmen zu einer besseren Bekämpfung des Rechtsextremismus in Deutschland als Konsequenz geboten sind.
Edathy war von 2000 bis 2005 Sprecher seiner Fraktion für das Thema Rechtsextremismus und von 2005 bis 2009 Vorsitzender des Bundestags-Innenausschusses. Er wirkte zudem in mehreren bisherigen Untersuchungsausschüssen mit.
Sebastian Edathy: "Ich nehme die verantwortungsvolle Aufgabe, den Neonazi-Untersuchungsausschuss zu leiten, gerne an."